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| 18:12 Uhr

Leitartikel zu schnellem Internet
Leere Versprechen

 Igor Steinle
Igor Steinle FOTO: MOZ
Man hat sich an Meldungen wie diese gewöhnt: Nicht mal 40 Prozent aller Städte und Gemeinden sind in Deutschland ans schnelle Internet angeschlossen. Seit Jahren macht die Bundesregierung auf diesem Gebiet Versprechen, die sie dann doch nicht halten kann.

Selbst die 2015 angekündigten 50 Megabit auch im ländlichen Raum wurden nicht geliefert.  Wer angesichts dieses Totalversagens nun Geld darauf wettet, dass auch das aktuelle Ziel, flächendeckend 1000 Megabit bereitzustellen, nicht eingehalten wird, geht mit seinem Vermögen sicherlich nicht fahrlässig um.

An Geld fehlt es dabei nicht. Milliarden stehen in Fördertöpfen für die Kommunen bereit. Doch wollen sie nicht fließen. Zu lange dauert oft die Bearbeitung der zu komplizierten Anträge, zu wenig Kapazitäten sind in der Baubranche verfügbar. Da ist es ein Leichtes, den Schwarzen Peter hin und her schieben. Die Hauptverantwortung für die desaströse digitale Infrastruktur trägt jedoch der Bund.

Zu spät hat er sich gekümmert, zu lange war die Förderung auf den Beinahe-Staatskonzern Telekom zugeschnitten. Dieser sparte viel Geld, indem er zukunftsunfähige Kupferkabel aufmotzte, anstatt leistungsfähige Glasfasern zu verlegen.

Wie wichtig schnelles Internet auf dem Land jedoch ist, hat erst kürzlich eine Studie gezeigt. Überfüllte Städte könnten entlastet werden, weil Menschen verstärkt in die Provinz ziehen würden, wenn sie dort von Zuhause arbeiten könnten. Ganz zu schweigen von den Anforderungen, die die Digitalisierung von Medizin, Landwirtschaft und Bildung an die Infrastruktur stellt. Bleibt es beim bisherigen Ausbautempo, ist auch dies alles nichts als ein leeres Versprechen.

⇥politik@lr-online.de