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| 18:48 Uhr

Leitartikel zu den Wahlen in Polen
Eine bittere Ruhe

 Ulrich Krökel
Ulrich Krökel FOTO: LR / Redaktion
Zu den demokratischen Gepflogenheiten in Polen gehört die sogenannte Wahlruhe. Nicht nur am Wahltag selbst, sondern auch in den 24 Stunden zuvor müssen sich Parteien, Medien und Demoskopen jeder politischen Agitation, Kommentierung oder Analyse enthalten.

Die Bürger sollen noch einmal in aller Stille in sich hineinhorchen können, um dann zu entscheiden, wo sie ihr Kreuz machen.

An diesem Wochenende herrscht also wieder Wahlruhe in Polen, bis am Sonntagabend die ersten Ergebnisse veröffentlicht werden. Allerdings dürfte der Unterschied zu den vergangenen Wochen des Wahlkampfes kaum spürbar sein. Denn die Aufregung in dem Land, das immer wieder als politisch tief gespalten beschrieben wird, hielt sich diesmal in engen Grenzen.

Das lag zum einen an der Weigerung der regierenden PiS, sich dem politischen Nahkampf zu stellen. Parteichef Jaroslaw Kaczynski ließ sich nicht einmal auf ein TV-Duell mit der Opposition ein. Im Übrigen plakatierte die rechtskonservative PiS den Slogan „Eine gute Zeit für Polen“. Das klang schwer nach einschläferndem „Weiter so“, und die letzten Umfragen vor der Wahlruhe zeigten, dass die Strategie funktioniert hat. Die PiS wird ihre absolute Mehrheit wohl verteidigen.

Wer noch die Massenproteste des Jahres 2016 gegen die antidemokratischen Systemreformen der PiS-Regierung in Erinnerung hat, wird sich vielleicht fragen, ob das schon die Grabesruhe der Diktatur ist. In Wirklichkeit ist alles viel einfacher. In Polen herrscht Wirtschaftswunder. Aufblühende Landschaften allerorten. Im Übrigen hat die PiS nicht nur den Rechtsstaat abgebaut, sondern auch den Sozialstaat ausgebaut. Und während Reformen der Verfassungsgerichtsbarkeit abstrakt sind, ist die Höhe von Löhnen und Renten konkret.

Kurz: Es geht den meisten Menschen in Polen gut oder jedenfalls besser als vor vier Jahren. Warum also sollten sie die Regierung abwählen? Die Idealisten, die Freiheit wichtiger finden als Wohlstand, sind in der Minderheit. Es ist eine bittere Ruhe, die sich da in Polen breitmacht. ⇥politik@lr-online.de