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| 17:32 Uhr

Leitartikel Merkels Regierungserklärung
Überraschend anders

Stefan Vetter
Stefan Vetter FOTO: Redaktion / LR
Jedem Anfang wohnt sprichwörtlich ein Zauber inne. Doch es gibt Ausnahmen. Den Zauber des Anfangs mit dem Start der nun schon dritten Großen Koalition seit der Jahrtausendwende in Verbindung zu bringen, dürfte wohl nur den wenigsten in den Sinn kommen. Insofern lag die Messlatte für Angela Merkels erste Regierungserklärung als alte und neue Bundeskanzlerin auch vergleichsweise niedrig. Es freut ja schon, dass Deutschland fast ein halbes Jahr nach der letzten Bundestagswahl überhaupt wieder eine handlungsfähige Regierung hat. Wer wollte da auch noch einen politischen Aufbruch erwarten. Vor diesem Hintergrund wusste Merkel dann allerdings doch positiv zu überraschen. Stefan Vetter

Es gibt eine Bemerkung, die die Kanzlerin wohl am liebsten ungehört machen würde: „Ich sehe nicht, was wir anders  machen sollten“, hatte sie noch kurz nach dem deutlichen Stimmenverlust für ihre Union bei der Bundestagswahl erklärt. Und damit für viel Kopfschütteln in den eigenen Reihen gesorgt. Am Mittwoch erlebte der Bundestag eine ganz andere Angela Merkel. „Ich habe verstanden“, hätte man ihren gut einstündigen Redeauftritt überschreiben können. Bemerkenswert vor allem:  Merkel nahm sich mit für ihre Verhältnisse ungewöhnlich viel  Empathie der Sorgen und Nöte breiter Bevölkerungsschichten an. Angefangen von  den Defiziten im Pflegebereich bis zum schwierigen Leben in vielen ländlichen Regionen, die von der gewohnten Infrastruktur immer stärker abgehängt zu werden drohen. Dass Merkel die Wirklichkeit in diesem Land nicht mehr wahrhaben will, kann man ihr nun jedenfalls nicht vorwerfen.

Noch etwas fiel auf:  Die Kanzlerin nahm der breiten Kritik an Horst Seehofer für dessen Bemerkungen zum Islam die Spitze, indem sie sich selbst an die Spitze dieser Kritik stellte und den Bayern frontal anging. Man darf das als Kampfansage an all ihre Widersacher in der Union verstehen. Auch das war nicht unbedingt zu erwarten. All das deutet drauf hin, dass Merkel im 13. Jahr ihrer Kanzlerschaft kein bloßer Sachwalter der Koalitionsvereinbarung sein will. Sie will in ihrem deutlich verjüngten Kabinett nicht alt aussehen. Sie will es noch mal wissen.

Nun macht eine gelungene Rede sicher noch keinen Aufbruch. Merkel muss natürlich noch beweisen, wie ernst es ihr ist. Bei ihrem vielbeschworenen „Zusammenhalt“ der Gesellschaft richtet sich das Augenmerk ohnehin erst einmal auf die Groko selbst. Nicht nur Seehofer, sondern auch Jens Spahn ist bislang eher durch Provokation als durch Politik aufgefallen. Die SPD hält im Augenblick zwar still. Aber ihr Zwang zur Profilierung dürfte ebenfalls noch für viel Unruhe sorgen. Das Regieren für Merkel ist auf jeden Fall schwerer geworden. Erfahrungsgemäß war die Kanzlerin allerdings immer dann am stärksten, wenn die Herausforderungen besonders groß waren. Man denke nur an die internationale Finanzkrise. Vielleicht stellt sich ja doch noch  ein gewisser Zauber ein.