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| 18:56 Uhr

Kommentar
Land zukunftsfest machen

Stefan Vetter
Stefan Vetter FOTO: LR / Redaktion
Fast hatte man sich schon daran gewöhnt, dass die Konjunkturforscher des Landes ihre Wachstumsprognosen nach oben korrigieren. In ihrem aktuellen Gutachten kommen sie erstmals nach längerer Zeit wieder zu einem gegenteiligen Befund.

Nun ist das sicher Jammern auf hohem Niveau. Denn auch für 2019 wird immer noch ein Plus erwartet. Gleichwohl zeigt die jüngste Expertise, dass sich der Aufschwung abschwächt und die besonders fetten Konjunkturjahre damit wohl erst einmal vorbei sind. Und was bedeutet das nun politisch? Der Staat hat sich daran gewöhnt, aus dem Vollen zu schöpfen. In der längerfristigen Finanzplanung des Bundes sind Mehrausgaben eingestellt, die noch erwirtschaftet werden müssen. Und bislang sorgten ja auch die Steuerschätzer immer für positive Überraschungen. Auch sie korrigierten sich regelmäßig nach oben. Doch so einfach wird das nicht mehr laufen. Den führenden Wirtschaftsforschern kann man daher nur zustimmen, wenn sie der Bundesregierung empfehlen, das Land zukunftsfest zu machen. Derzeit sind die Kassen prall gefüllt. Der Staat erwirtschaftet Überschüsse. Das wird noch eine Weile so bleiben. Mit diesem Geld könnte man eine echte Bildungsoffensive organisieren, die sich in der Zukunft auszahlt. Vor diesem Hintergrund sollte die jüngste Expertise der Wirtschaftsforscher zur politischen Pflichtlektüre werden.

⇥politik@lr-online.de