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Kommunen in der Schuldenspirale

FOTO: k r o h n f o t o . d e
Kommentar. Mit den Kommunen ist es wie im wahren Leben: Den allermeisten geht es finanziell gut bis sehr gut, andere dagegen kommen kaum oder praktisch gar nicht mehr um die Runden. Sie können sich nur noch mit sogenannten Kassenkrediten über Wasser halten. Stefan Vetter

Das ist eine fatale Entwicklung. Denn wenn es schon in Zeiten einer florierenden Konjunktur und niedriger Zinsen nicht gelingt, die Einnahmen mit den notwendigen Ausgaben unter einen Hut zu bringen, dann kann es damit erst recht nichts werden, wenn eines Tages die Zinsen wieder steigen und der wirtschaftliche Abschwung um sich greift. Für angeschlagene Kommunen bedeutet das kein Entkommen aus der Schuldenspirale. Sitzen sie doch ohnehin schon auf einem großen Berg von Altschulden, zu denen wegen der Kassenkredite laufend neue hinzukommen. Hier müssen Bund und Länder neu nachdenken, im Einzelfall auch über einen kompletten Schuldenerlass. Übrigens: Im Zuge des neu ausgehandelten staatlichen Finanzausgleichs erhalten die 16 Bundesländer ab 2020 zusätzlich rund zehn Milliarden Euro vom Bund. Auch dadurch sollte sich die Lage in den Problem-Kommunen entspannen.

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