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| 19:25 Uhr

Kommunalwahlen in Polen
Gelbe Karte für die PiS

Dietrich Schröder
Dietrich Schröder FOTO: MOZ
Natürlich konnte sich Jaroslaw Kaczynski freuen, weil seine Partei PiS bei den Kommunalwahlen in Polen die meisten Stimmen errungen hat. Doch von einem Triumph, den sich die national-konservative und europakritische Partei von diesem Urnengang erhofft hatte, kann keine Rede sein.

Denn das andere politische Lager – die freiheitlich, liberal und europäisch denkenden Menschen in Polen – haben auch Erfolge gefeiert. Dass sich die Bürgermeister-Kandidaten der Opposition in den Großstädten Warschau, Lodz, Posen und Breslau schon im ersten Wahlgang durchsetzten, sind mehr als nur Achtungserfolge. Die Großstädter haben damit deutlich gemacht, dass sie den autokratischen Stil der PiS-Partei ablehnen und nicht zu Zuständen wie vor 1989 zurückkehren wollen, in denen eine Partei über das Schicksal des Volkes entschied.

Freilich war dieses Wahlergebnis nur eine gelbe Karte für die PiS. Allerdings schon die zweite in kur­zer Zeit, denn den Stopp-Beschluss des Europäischen Gerichtshofs gegen die umstrittene Justizreform muss sie auch noch verarbeiten. Wichtig ist vor allem aber das Signal, dass in einer Demokratie das Wechselspiel der politischen Kräfte den Normalfall darstellt. Auch in Polen.  ⇥politik@lr-online.de