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| 20:18 Uhr

Kommentar zu Kommunalwahlen 2019
Warum der AfD-Erfolg Lausitzer Politik erschwert

 Oliver Haustein-Teßmer
Oliver Haustein-Teßmer FOTO: LR / Sebastian Schubert
Cottbus. Die AfD spielt mindestens bis 2024 in vielen Städten und Dörfern Brandenburgs und Sachsens eine entscheidende Rolle. Für erfolgreiche Kommunalpolitik gelten in der Demokratie klare Maßstäbe. Nur daran muss die neue Rechte gemessen werden. Von Oliver Haustein-Teßmer

Die Ergebnisse der Kommunalwahlen 2019 gestehen der AfD in Brandenburg und Sachsen eine zentrale Rolle zu. Die rechte Partei entscheidet mit, wie in der Lausitz auf lokaler Ebene der Boden für den anstehenden Strukturwandel bereitet wird. Da sind Sachlichkeit und Fachwissen gefordert und kein Freund-Feind-Gelaber.

Die Herausforderungen sind klar: In der Lausitz wird das Geld von Investoren gebraucht. Diese kämen, wenn es um gute Arbeitsplätze, Wissenschaft und Spitzentechnologie geht, nicht nur aus der Heimat. Schon heute werden mehr gut ausgebildete Fachleute gebraucht, als in der Region leben.

Logisch, dass vor allem Wirtschaftsvertreter nach den Wahlen darauf hinweisen.

Kommunalwahlen 2019: Die AfD und die anderen Parteien

Ob kommunale Politik erfolgreich ist, lässt sich messen. Daran, ob sie zur wirtschaftlichen Entwicklung beiträgt und zu einer friedlichen Gesellschaft, in der sich die Menschen, egal ob von hier oder nicht, sicher fühlen.

Letztlich geht es ums Gemeinwohl. Trägt die AfD das nicht mit, müssen die anderen Parteien das mutig offenlegen. Einfacher wird Kommunalpolitik jedenfalls nicht.

Ergebnisse der Europawahl 2019 in der Lausitz FOTO: Der Bundeswahlleiter