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| 19:00 Uhr

Kommentar zur Großen Koalition
Die dicken Brocken bleiben weiter liegen

 Ellen Hasenkamp
Ellen Hasenkamp FOTO: MOZ
Kein Krisentreffen, keine Nachtsitzung, kein Biegen und Brechen: Diesmal war der Koalitionsausschuss nach wenigen Stunden und sogar vor Mitternacht beendet. Die Große Koalition im Normalmodus, auf mittlerer Betriebstemperatur sozusagen.

Das ist zunächst mal erfreulich. Das Drama der Anfangsmonate ist einem halbwegs vernünftigen Miteinander gewichen. Auch die bevorstehenden Wahlen haben die drei Regierungsparteien nicht dazu verführen können, zugunsten der Profilschärfung ein bisschen Streit vom Zaun zu brechen. Zank zahlt nicht ein, diese Lektion hat die Groko offenbar gelernt.

Und wegen ebenjener Wahlen wollte man dann auch nicht ganz ohne ein paar Beschlüsse auseinandergehen. Daher werden die Arbeitsbedingungen für Paketzusteller nun verbessert und im Gegenzug soll Bürokratie abgebaut werden – mal wieder. Da könnte es um Krankmeldungen gehen oder um flexiblere Arbeitszeiten in der Gastronomie. Die dicken Brocken der Koalition blieben dagegen unbearbeitet: Grundrente, Klimaschutz, Soli-Abbau. Um diese Probleme abzuschmelzen, wird das Bündnis seine Betriebstemperatur deutlich hochfahren müssen.

⇥politik@lr-online.de