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| 06:00 Uhr

Kommentar zu den Landtagswahlen 2019
Starke Lausitzer AfD ist schlecht für die Region

 Oliver Haustein-Teßmer
Oliver Haustein-Teßmer FOTO: LR / Sebastian Schubert
Cottbus. Die Landtage von Brandenburg und Sachsen sind neu gewählt worden. AfD-Politiker stellen eine Mehrheit der Lausitzer Abgeordneten. Der gemeinsame Nenner: fragwürdige Ziele und Ansichten. Dabei geht es darum, drängende Probleme der Region zu lösen. Von Oliver Haustein-Teßmer

Nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen ist von verloren gegangenem Vertrauen die Rede. Das bezieht sich auf die Parteien, die Stimmen eingebüßt haben. Wie die SPD in Brandenburg und die die CDU in Sachsen.

In der Lausitz vertrauten viele Wählerinnen und Wähler ihre Stimmen Politikern der AfD an. Deren gewählte Direktkandidaten stehen für fragwürdige Ziele. Christoph Berndt beispielsweise, der den fremdenfeindlichen Verein Zukunft Heimat gegründet hat, sucht die Nähe zu Rechtsextremisten.

Der Verein führt auch den Finsterwalder Peter Drenske als Mitglied; weitere gewählte Lausitzer AfD-Politiker weisen als gemeinsamen Nenner fremdenfeindliche Sprüche oder Kontakte zu Rechtsextremisten auf. Hinzu kommen abfällige Äußerungen über politische Gegner und ein Hang, die eigene nationalistische Haltung in sozialen Medien provokant zu vertreten.

Lausitzer AfD-Abgeordnete: Was bewirken sie im Landtag?

In den anderen Parteien in den künftigen Landtagen sind Männer und Frauen aus der Lausitz unterrepräsentiert: Sie haben vergleichsweise wenige Mandate über die Landeslisten errungen.

Es ist daher zweifelhaft, ob wesentliche Themen der Region in Potsdam und Dresden wie bisher durchdringen können. Was heißt es genau, für den ländlichen Raum einzutreten?  Und welche konstruktiven Vorschläge kommen zu Fragen des Strukturwandels aus der AfD?

Zu erwarten ist: nicht viele. Und das ist schlecht für die Lausitz. Allerdings gibt es Sachkundige, die sich weiter einbringen werden – ob nun Lausitzrunde, Wirtschaftsförderer, Unternehmensverbände, Gewerkschaften oder Firmenvertreter. Solche Stimmen wiederum sind gut für die Region.