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| 15:28 Uhr

Kommentar Kohle-Kommission
Sie kann nicht alles

Werner Kolhoff
Werner Kolhoff FOTO: LR / Redaktion
Dass die Kohle-Kommission mitten in das Scharmützel um den Hambacher Forst geraten ist, verdeutlicht schlaglichtartig ihren Konstruktionsfehler.  Experten können Entscheidungen begleiten. Aber nicht ersetzen. Von Werner Kolhoff

Dazu haben sie gar keine Legitimität. Die Große Koalition ist sich in der Kohlefrage nicht einig. Also hat sie das unbequeme Thema an die Fachleute delegiert.  Im Glauben, das Problem damit los zu sein. Mit dem Streit um Hambach kommt es gleich zur dritten Sitzung zurück. Die Kommission spiegelt in ihrer Zusammensetzung die Fronten im Kohlestreit wider. Wie soll sie sie dann überwinden?

Sie kann vielleicht, was ein Teil ihrer Aufgabe ist, wirtschaftspolitische Alternativen für die betroffenen Regionen vorschlagen. Dazu muss man sich nur auf möglichst viel Geld vom Bund einigen. Wie sie sich aber auf einen Kohle-Ausstiegsplan verständigen soll, mit einem festen Datum, und das bis Ende des Jahres, das ist völlig schleierhaft.

⇥politik@lr-online.de