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| 19:38 Uhr

Kommentar zum EU-Personalpaket
Kein schönes Bild

 Markus Grabitz
Markus Grabitz FOTO: LR / Redaktion
Recht hat Emmanuel Macron, wenn er nach der gescheiterten Personalsuche beim Gipfel bekennt: „Wir haben heute versagt und einen sehr schlechten Eindruck gemacht.“ Das Bekenntnis des französischen Präsidenten ist aber scheinheilig.

Mit seiner Blockadehaltung aus sehr egoistischen Motiven gegen den Wahlsieger und Spitzenkandidaten Manfred Weber von der christdemokratischen Parteienfamilie hat er dem Rat überhaupt erst die missliche Lage eingebrockt. Wegen des Widerstands von Macron musste Merkel mit anderen den seltsamen Kompromiss schnüren, der nun der zweitstärksten Kraft den Zugriff auf das Amt des Kommissionspräsidenten zugesteht und der verständlicherweise in der Parteienfamilie der Christdemokraten so sauer aufstößt. Hinzu kommt: Weber wäre zudem in Osteuropa durchaus vermittelbar gewesen – im Gegensatz zu Timmermans. Wieder einmal zeigt sich im Übrigen, dass die Bremser in Europa häufig die eitlen Regierungschefs in den Hauptstädten der Mitgliedstaaten sind, während im Europaparlament über Parteigrenzen hinweg bei wichtigen Fragen Kompromisse gefunden werden. Doch auch die EVP hat Verantwortung für die Hängepartie. Sie hat auf den falschen Kandidaten für den wichtigsten in Europa zu vergebenen Posten gesetzt. Da Weber keine Regierungserfahrung und auch als Fraktionschef im Europaparlament wenig Profil gezeigt hat, war es für seine Gegner einfach, ihn als Leichtgewicht zu diskreditieren. Bezeichnenderweise war in der traditionsreichen EVP-Parteienfamilie, zu der etliche gestandene Politiker mit Regierungserfahrung zählen, niemand mit einer größeren Statur bereit, die Spitzenkandidatur zu wagen. Jetzt, da Weber kleinlaut jegliche Ansprüche auf politische Mitgestaltung fahren lässt und nur noch auf den Repräsentativjob als Parlamentspräsident schielt, muss man festhalten: Für die EVP endet die Weber-Spitzenkandidatur im Debakel. Webers schnelles Verglühen wird es beim nächsten Mal 2024 noch schwerer machen, einen guten Kandidaten im Kreis der EVP zu finden.

⇥politik@lr-online.de