| 14:57 Uhr

Leitartikel Erste Kabinettsklausur der neuen Regierung
Kein Geist von Meseberg

FOTO: krohnfoto.de
Die Frage war nicht, ob die Kabinettsklausur harmonisch verlaufen würde. Die neuen Minister wären keine Profis, wenn sie sich gleich beim ersten Treffen streiten würden. Die Frage war vielmehr, ob das Treffen von Meseberg über die sehr niedrigen Erwartungen hinaus irgendein Zeichen setzen würde. So etwas wie einen Geist von Meseberg vielleicht. Die Antwort ist: Nein, dieses Ergebnis gab es nicht.

Der kühle und schwierige Beginn des Kabinetts Merkel IV muss noch kein Zeichen für sein späteres Scheitern sein, kann es aber. Die Kräfte, die die neue Große Koalition zu einem Erfolg führen wollen, sind schwächer als früher. Und die zentrifugalen Faktoren stärker. Die bevorstehende Bayern-Wahl im Herbst, die Misere der SPD, die anschwellende Nachfolgedebatte um Angela Merkel. Das sind die Unruheherde.

Es wäre schlecht gewesen, wenn man Meseberg unter diesen Vorbedingungen gleich zur ersten Entscheidungsschlacht um zentrale Vorhaben gemacht hätte, sei es um den Familiennachzug oder den Diesel. Die schwarz-gelbe Koalition mit Guido Westerwelle hatte 2009 den Weg beschritten, wichtige Fragen auf solchen „Gipfel-Treffen“ zu klären; das endete mit dem gegenseitigen Vorwurf der Gurkentruppe. Die Kanzlerin hat in Meseberg versucht, erst einmal die Arbeitsfähigkeit herzustellen und das gegenseitige Kennenlernen zu fördern. Und sie hat darüber hinaus versucht, mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und EU-Kommissar Jean-Claude Juncker als Gästen den Blick auf wichtigere Aufgaben zu lenken. Die Welt hat Probleme, und Deutschland ist zu wichtig, um nur Nabelschau zu betreiben. Zu hoffen ist, dass davon etwas im Regierungsalltag hängen bleibt, jedenfalls für ein paar Monate. Die dritte Große Koalition seit der Jahrtausendwende muss nun zwischen Profilierung und Verantwortung ihren Weg finden. An die Arbeit.