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| 17:51 Uhr

Leitartikel
Plan mit Potenzial

Stefan Vetter
Stefan Vetter FOTO: LR / Redaktion
Erinnert sich noch jemand an die SPD-gemachte Schnapsidee vom „solidarischen Grundeinkommen“?  Ein Teil der Sozialdemokraten war davon eine Zeit lang geradezu euphorisiert. Von Stefan Vetter

Demnach sollte mit einem staatlichen geförderten Beschäftigungssektor sogar Hartz IV abgeschafft werden. Hubertus Heil bäckt nun sehr viel kleinere Brötchen. Und das ist auch deutlich realistischer. Mit einem sozialen Arbeitsmarkt will der zuständige SPD-Minister bis zu 150 000 Menschen aus der Langzeitarbeitslosigkeit  herausholen. Tatsächlich  handelt es sich aber nur um einen Bruchteil derer, die schon mindestens ein Jahr lang ohne Beschäftigung sind. Ein sozialer Arbeitsmarkt kann die Lage also bestenfalls entspannen, aber niemals Hartz IV ersetzen.

Die zweifellos gute Beschäftigungssituation in Deutschland hat das Problem der Langzeitarbeitslosigkeit viel zu lange überdeckt. Nicht nur in der öffentlichen Wahrnehmung. Auch im politischen Handeln. So ist die Zahl der arbeitslosen Hartz-IV-Bezieher in den letzten Jahren zwar ebenfalls spürbar gesunken. Aber die Fördergelder für ihre Wiedereingliederung haben sich noch deutlich stärker verflüchtigt. Standen dafür im Jahr 2012 bei den Jobcentern  850 Euro pro Kopf zur Verfügung, so waren es im vergangenen Jahr nur noch 780 Euro. Dabei braucht, wer trotz allen Aufschwungs noch immer keine Arbeit findet, doch eigentlich  ganz besonders intensive Hilfe. Zudem ist Arbeit nicht nur Broterwerb. Sie sorgt auch für soziale Kontakte und einen strukturierten Alltag. Fällt das alles über lange Zeit weg, tendieren auch die Chancen, wieder in einem Unternehmen Tritt zu fassen, gegen null.

Es ist gut, wenn sich die Große Koalition damit nun nicht mehr länger abfinden will. Sie nimmt ordentlich Geld in die Hand und hat auch aus der Erfahrung gelernt, dass alle Hilfe wenig taugt, wenn sie kurzatmig ist. Förderprogramme mit schnellem Verfallsdatum hat es genug gegeben. Lohnkostenzuschüsse allerdings auch, was zu der Frage führt, ob die Sache diesmal erfolgreicher laufen kann.

Immerhin geht es nicht um bloße Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen wie noch in den 1990er-Jahren, die häufig in sinnentleerten Tätigkeiten gipfelten. Maßstab ist eine  versicherungspflichtige Beschäftigung, die das individuelle Selbstbewusstsein nur stärken kann. Neben einer ausreichenden Finanzierung kommt es aber mindestens genauso auf eine persönliche Betreuung an. Heute kümmern sich viel zu wenige Mitarbeiter in der Arbeitsverwaltung um jeweils viel zu viele Hartz-IV-Bezieher. Wenn hier nicht die Wende gelingt, dann verpufft das ganze Milliarden-Programm. Daran muss sich die  Groko  messen lassen. Vor allem die SPD.

Auch wenn von ihrer Initiative keine arbeitsmarktpolitischen Wunder zu erwarten sind, so setzt sie damit doch ein wichtiges Zeichen, vernachlässigte Potenziale zu nutzen und Langzeitarbeitslose nicht länger ihrem Schicksal zu überlassen. Und die Zeiten sind  günstig: Arbeitskräfte werden immer stärker gesucht.

politik@lr-online.de