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Leitartikel
Ausstieg auf Raten

Frank Herrmann
Frank Herrmann FOTO: Frank Herrmann
Trump will Daumeschrauben im Verhältnis zum Iran anziehen Frank Herrmann

Donald Trump hat den Atomdeal mit Iran nicht gekippt. Zumindest auf kurze Sicht wird es keine neuen Sanktionen gegen Teheran geben. Es hätte schlimmer kommen können an diesem Freitag, an dem der amerikanische Präsident versuchte, düstere Parolen in praktische Politik umzusetzen. Dennoch, das kurze Aufatmen nach der Rede, mit der sich die schlimmsten Befürchtungen verbunden hatten, wird nicht von Dauer sein. Denn der Kurs, auf den Trump einschwenkt, bedeutet womöglich einen Ausstieg auf Raten. Den Ausstieg aus einem Abkommen, das einen gefährlichen Konfliktherd zumindest vorübergehend entschärft.Auf Wahlkampfbühnen zeichnete Trump das Bild einer Welt, die heimlich spottet über den amerikanischen Riesen, die Amerikas Unterhändler permanent über den Tisch zieht, wozu die harmoniesüchtigen Demokraten Barack Obamas und Hillary Clintons auch noch applaudieren. Statt sich im Amt durch die deutlich komplexere Realität belehren zu lassen, richtet er sein Handeln offenbar noch immer an diesem Zerrbild aus. Jedenfalls versucht er dem harten Kern seiner Anhänger zu vermitteln, dass er es tut.

Er scheint besessen von der Vorstellung, seine Vorgänger im Oval Office hätten mit aller Welt Geschäfte zum Nachteil des eigenen Landes gemacht. Zudem treibt ihn die Obsession, alles einzureißen, was Obama aufgebaut hat. Gesundheitsreform, Klimapolitik, Iran-Strategie taugt alles nichts! Hauptsache, er liefert den Gegenentwurf, der Mann, dessen Kandidatur geprägt war von populistischer Polemik gegen die vermeintlich ahnungslose, vermeintlich korrupte politische Klasse. Nur dass sich die wohlfeilen Sprüche im Falle Irans so erkennbar an der Realität reiben, dass sich selbst Trump zu einem komplizierten Manöver gezwungen sieht.

Das Regime in Teheran hält sich an das Abkommen. Europäer wie amerikanische Demokraten sehen in dem Vertrag ein gelungenes Beispiel für weitsichtige Konfliktvermeidung. Falls irgendwann über das Atomarsenal Nordkoreas verhandelt wird, könnte die Causa Iran als Vorbild dienen.

Die Forderung, nach der Teheran regionales Wohlverhalten an den Tag zu legen hat, um das Paragrafenwerk zu bewahren, ist ziemlich weltfremd.

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