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| 16:45 Uhr

Leitartikel Warum die Erwartungen an Merkels USA-Besuch gering sind
In heikler Mission

FOTO: Redaktion / LR
Die Erwartungen an den Besuch der Kanzlerin an diesem Freitag bei US-Präsident Donald Trump können realistischerweise nicht sonderlich hoch sein. Dafür spricht der Umstand, dass die Bundesregierung in der Zollfrage vorerst kapituliert hat. Ungewohnt freimütig sogar.

Nun kann dahinter auch die Strategie stecken, aus der schlechten Nachricht doch noch eine gute zu machen. Soll heißen, damit Angela Merkel am Ende ihrer heiklen Mission wenigstens einen Erfolg verkünden kann. Nämlich den, mit Zugeständnissen Trump vom Pfad des Handelskriegs wieder etwas abgebracht zu haben. Aber das wäre ein verwegenes Kalkül. Denn dieses Problem wird Merkel vermutlich langfristig genauso wenig aus der Welt schaffen können, wie die anderen Schwierigkeiten in den transatlantischen Beziehungen. Und von denen gibt es mittlerweile reichlich.

Merkel fährt nicht nur als deutsche Bundeskanzlerin nach Washington. Es ist übrigens nach Monaten der Sprachlosigkeit wieder der erste direkte Kontakt zwischen Merkel und Trump. Noch nicht einmal telefoniert hat man dem Vernehmen nach miteinander, was schon einiges über das Verhältnis beider aussagt. Die Kanzlerin reist auch als Europäerin, weil die Themen, um die es geht, den alten Kontinent als Ganzes betreffen: die wirtschaftlichen Beziehungen im Schatten möglicher Strafzölle, die Wiederbelebung des Freihandelsabkommens TTIP, die Lage in Syrien, das Verhältnis zu Russland, der Plan Trumps, das Iran-Abkommen aufzukündigen – es geht um essentielle Fragen für die internationale Gemeinschaft, die Trump aufgeworfen hat. Nicht Europa, nicht Merkel. Trump treibt, andere müssen reagieren. Auch dieser Fakt dämpft die Hoffnung auf handfeste Resultate des Besuchs der Kanzlerin im europäischen Interesse erheblich.

Nüchtern betrachtet ist freilich auch das Gastspiel des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Washington nicht gerade eine Erfolgsgeschichte gewesen. Trump lässt sich offenbar nicht beirren, vor allem, was das Atomabkommen mit dem Iran angeht. Ein fataler Weg. Vom Pomp des Staatsbesuches sollte man sich daher auch nicht blenden lassen. Merkel kommt zum Meinungsaustausch, ein Arbeitsbesuch, wie man in Regierungskreisen bewusst betont. Dahinter verbirgt sich die Botschaft, dass die deutsch-französische Achse nach wie vor gut funktioniert. Sie mag in der Frage einer umfassenden EU-Reform ins Schlingern geraten sein, mit Blick auf die transatlantischen Beziehungen und den Umgang mit der Trump-Administration ist sie es nicht.

Merkel und Macron wissen doch nur zu gut, dass im Weißen Haus ein Präsident regiert, der sprunghaft ist wie kein anderer vor ihm. Die USA als verlässlicher Partner sind Geschichte unter Trump, weswegen Europa endlich eine neue eigene Stärke entwickeln muss. Merkels Aufgabe besteht deshalb lediglich darin, ihre Argumente bei Trump zu platzieren – und dann auf eine mögliche Wirkung zu hoffen. Besonders erfolgreich war allerdings auch Macron damit nicht. Aber mehr ist bei diesem US-Präsidenten tatsächlich wohl nicht drin.