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| 19:32 Uhr

Kommentar zu Bremens Rot-Rot-Grüner Koalition
In der Mitte angekommen

 Mathias Puddig
Mathias Puddig FOTO: MOZ
Wenn SPD, Grüne und Linkspartei heute in Bremen ihren Koalitionsvertrag unterschreiben, dann ist das eine Premiere: Zum ersten Mal regiert im Westen die Linke mit. Das überraschend stabile Tabu, die Linkspartei an den Kabinettstisch zu holen, ist gebrochen – und nicht wenige denken jetzt laut darüber nach, ob das nicht auch ein Modell für den Bund wäre.

Für die SPD ist das Bündnis als Alternative zur Großen Koalition attraktiv – nur wahrscheinlich ist es nicht.

Denn die Zeit ist über Rot-Rot-Grün oder eher Grün-Rot-Rot hinweggegangen, ohne dass das Bündnis jemals seinen Charme entwickeln konnte. Das war nach der Bundestagswahl 2013 anders: Damals wäre die Koalition ein Coup gewesen. Der SPD wäre es gegen alle Erwartungen gelungen, Kanzlerin Merkel in den Ruhestand zu schicken. Sie hätte mit linken Partnern den Mindestlohn, die Ehe für alle und einen vernünftigen Klimaschutz durchbringen können. R2G wäre anders als die Groko auch ein wirksames Anti-AfD-Programm gewesen.

Denn das Bündnis hätte gezeigt: Es gibt Alternativen zur Politik von Angela Merkel.

Sechs Jahre später gibt es diese Impulse nicht mehr. Die AfD ist jetzt stark, Merkel ist so gut wie weg, und dem Linksbündnis bliebe einzig der Zweck, die nächste CDU-Kanzlerin zu verhindern. Dazu kommt: Die Grünen dürften im Moment wenig Interesse haben, mit der SPD zusammenzugehen.

Seit Jahren bereiten sie ein Bündnis mit der Union vor, unter großer Mühe ist die Partei in die Mitte gerückt und hat zugleich ihre Flügelkämpfe befriedet. Die Grünen sind in der Mitte angekommen – es spricht zu wenig dafür, das wieder aufzugeben.

politik@lr-online.de