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| 18:49 Uhr

Kommentar
Hilfloser Minister

 Benjamin Lassiwe
Benjamin Lassiwe FOTO: LR / Redaktion
Brandenburgs Justizminister Stefan Ludwig versucht, alles an sich abprallen zu lassen. Fragen der Opposition werden nach Möglichkeit in die nächsten Sitzungen des Rechtsausschusses vertagt.

Und auch wenn ein Tagesordnungspunkt im Ausschuss „Personalsituation am Landgericht Potsdam seit 2016“ lautet, hat er die aktuelle Personalausstattung des Gerichts für die Abgeordneten nicht parat. Womit der Minister droht zum Opfer seiner eigenen Strategie zu werden.

Denn selbst wenn dieses Verhalten Absicht sein sollte: Immer wieder wirkt der Justizminister unvorbereitet und von seinem eigenen Haus im Stich gelassen.

Statt in die Offensive zu gehen und wenigstens einmal zu versuchen, vorab zu erahnen, welche Fragen die Opposition als nächste haben wird, ist das Agieren des Ministers grundsätzlich defensiv. Und irgendwie wirkt es hilflos. Eine erste Quittung dafür hat Stefan Ludwig am Wochenende schon erhalten.

Der Parteitag der Linken wählte ihn nur auf den nicht mehr unbedingt sicheren Listenplatz 14.

Und die zweite Quittung wird es wohl nach den Landtagswahlen im September geben: Denn dass Stefan Ludwig nach dieser Performance als Minister der Justiz, für Europa und Verbraucherschutz noch einmal ein Brandenburger Ministerium leiten wird – daran glaubt in Potsdam derzeit wohl niemand mehr.