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| 17:22 Uhr

Europa blamiert sich mit der Zeitumstellung
Staaten wollen’s aussitzen

 Hajo Zenker
Hajo Zenker FOTO: MOZ
Europa befragt seine Bürger, Europa hört auf seine Bürger – und schafft sinnlose Regelungen ab. So lautete die Verheißung der EU-Kommission und des europäischen Parlamentes in Sachen Zeitumstellung.

Eine Online-Befragung hatte denn auch im vergangenen Sommer erbracht, dass insbesondere die Bürger im Baltikum, in Polen und in Deutschland das Hin und Her nicht mehr wollen. Die Kommission wollte dem deshalb noch 2019 ein Ende bereiten. In diesem März dann hatten die europäischen Parlamentarier schließlich für ein Aus im Jahr 2021 gestimmt.

Doch das Parlament, das sich mit der höheren Beteiligung an der Europawahl gerade bestätigt fühlte, bekommt nun die eigene Ohnmacht vorgeführt. Nicht nur, dass der französische Präsident die beiden Spitzenkandidaten des Parlaments dabei ausbremsen will, Kommissionspräsident werden zu können. Auch bei der Zeitumstellung hat man die Rechnung ohne den Ministerrat, also ohne die nationalen Regierungen, gemacht. Die meisten Staaten wollen das Thema aussitzen. Denn es gilt ja, Entscheidungen zu treffen – ob man immer in der Sommer- oder Winterzeit bleiben will. Und das Nachbarland dann vielleicht einer anderen Zeitzone angehört. Wie das heute zwischen Spanien und Portugal der Fall ist. Das sind schwierige Fragen. Wer sie aber zum Vorwand nimmt, das Ganze zu stoppen, verspielt das gerade erst wieder gewachsene Vertrauen der Bürger in die EU-Institutionen. Wer so die Wähler verschaukelt, muss sich nicht wundern, wenn die eigene politische Zeit schneller als erwartet abläuft.

politik@lr-online.de