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| 20:19 Uhr

Kommentar zur EU-Kommissionspräsidentin
Diese Aufgaben muss Ursula von der Leyen meistern

 Ursula von der Leyen (CDU) nach der Bekanntgabe der Wahlergebnisse im Plenarsaal des Europaparlaments in Straßburg: Von der Leyen wird die neue EU-Kommissionspräsidentin.
Ursula von der Leyen (CDU) nach der Bekanntgabe der Wahlergebnisse im Plenarsaal des Europaparlaments in Straßburg: Von der Leyen wird die neue EU-Kommissionspräsidentin. FOTO: dpa / Michael Kappeler
Straßburg. Das Europaparlament hat die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen in Straßburg mit absoluter Mehrheit zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Die folgenden Aufgaben entscheiden über von der Leyens Erfolg – oder Misserfolg. Von Ellen Hasenkamp

Sie hat es tatsächlich geschafft: Ursula von der Leyen wird die neue Miss Europa. Am Dienstag, 16. Juli 2019, ist die CDU-Politikerin und bisherige Bundesverteidigungsministerin zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden.

Diese Kandidatur war wahrlich nicht ihr Werk, aber dieser Sieg im Endspurt gehört ihr.

Die Entscheidung von Straßburg ist durchaus historisch: Erstmals übernimmt eine Frau die Führung der mächtigsten europäischen Behörde. Und erstmals seit mehr als einem halben Jahrhundert steht dort wieder jemand aus Deutschland an der Spitze.

EU-Spitze: Deutschland übernimmt Verantwortung:

Das sollte kein Anlass sein für nationalen Taumel, aber es ist Ausdruck dessen, was hierzulande seit Jahren versprochen wird; mehr internationale Verantwortungsübernahme nämlich durch Deutschland.

Und diese Verantwortung gilt es nun auszufüllen. Wer von der Leyen kennt, weiß, dass sie sich womöglich ein viertel Gläschen Champagner gegönnt hat. Dann aber wird sie sich wieder an den Schreibtisch gesetzt haben.

Versprochen hat sie viel und bei einigen der Themen bereits im heimischen Kabinett Biss bewiesen: Kampf gegen Kinderarmut, Kampf für die Frauenquote, Kampf für europäischen Zusammenhalt.

Ursula von der Leyen Diese EU-Themen werden wichtig

Andere Themen aber sind neu für sie – und genau diese werden voraussichtlich über Erfolg und Misserfolg der von-der-Leyen-Kommission entscheiden. Klimapolitik, Flüchtlingspolitik und der Einsatz für den Rechtsstaat in Europa gehören dazu.

Insbesondere im Umgang mit den EU-Verächtern in Polen und Ungarn wird von der Leyen Entschlossenheit zeigen müssen. Schon allein, um den Vorwurf loszuwerden, eine Kandidatin von Viktor Orbans Gnaden zu sein.

Und noch ein Schatten liegt auf dem Auftakt der Amtszeit von der Leyens: das Scheitern des Spitzenkandidatenprinzips. Schuld daran ist die CDU-Politikerin nicht, sie profitiert allerdings davon.

EU-Spitzenkandidaten: Was Parlament und Kommission tun müssen

Doch wenn es EU-Parlament und EU-Kommission ernst meinen damit, dass die Auswahl der EU-Spitze in den Händen der Wähler liegen sollte, dann müssen sie jetzt damit beginnen, den rechtlichen Rahmen dafür zu zimmern. Auf Bekenntnisse allein, das haben die vergangenen Wochen gezeigt, ist kein Verlass.

 Ellen Hasenkamp
Ellen Hasenkamp FOTO: MOZ