ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 19:20 Uhr

Kommentar
Es hat halt Konsequenzen

Elisabeth Zoll
Elisabeth Zoll FOTO: moz
Abstimmen bis das Ergebnis passt? Die britische Premierministerin Teresa May wehrt sich gegen ein zweites Referendum. Es würde die Spaltung im Land vertiefen. Sie hat recht damit. Von Elisabeth Zoll

Die Briten haben sich beim ersten Votum zum EU-Austritt selbst ein Bein gestellt – und damit triftige Gründe gegen Volksentscheide im Allgemeinen geliefert. Diese werden zum nicht kalkulierbaren Risiko, wenn Bürger schlecht informiert zur Abstimmung schreiten. Die Briten wollten es denen in Brüssel zeigen und noch mehr ihrer eigenen Regierung. In einer Zeit emotionalisierter Politik und gefühlter Wahrheiten ist die Gefahr groß, dass bei Volksabstimmungen Sachfragen in den Hintergrund gedrängt werden.

Eine Abwägung der Folgen eines Votums und konstruktive Kompromisse, wie sie Politiker bei kontroversen Themen finden müssen, sind bei einer Ja- oder Nein-Entscheidung nicht vorgesehen. Solch ein Votum kennt nur Sieger und Verlierer. Ein Brückenschlag über politische Lager hinweg ist nach einer Volksabstimmung nur noch schwer zu realisieren.

Und noch ein Irrtum ist aufzuklären: Direkte Demokratie heißt nicht, dass alle Bürger mitbestimmen. Es ist nur der besonders motivierte oder besonders aufgehetzte Teil der Bevölkerung. Was bedeutet, dass möglicherweise ein kleiner Teil der Bevölkerung ermächtigt würde, unser bewährtes System der repräsentativen Demokratie aus den Angeln zu heben. Die Folgen der Entscheidung – auch die finanziellen – müssten alle tragen. Das Verführerische an Volksentscheidungen ist, dass man A sagen darf ohne über das B – die Konsequenzen – nachzudenken. Doch so einfach funktioniert keine Politik. Auch keine, die sich als besonders demokratisch anpreist.