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Erstes Warnsignal

Kommentar. Emmanuel Macron ist das Gewinnen gewohnt. Nun hat der französische Präsident eine erste Niederlage hinnehmen müssen. Christine Longin

Seine erst vier Monate alte Partei La République en Marche bekam bei den Teilwahlen zum Senat 28 der 171 zu vergebenden Sitze und wurde damit nur viertstärkste Kraft. Kein Schneeballeffekt also wie bei den Parlamentswahlen, als der Sieg Macrons eine erdrückende Mehrheit in der Nationalversammlung nach sich zog. Der Tsunami Macron scheint erst einmal seine Kraft verloren zu haben. Statt dessen festigen die Traditionsparteien ihre Anteile: vor allem die konservativen Republikaner, aber auch die fast schon in der Versenkung verschwundenen Sozialisten. Die zweite Parlamentskammer bildet damit die alte politische Landschaft Frankreichs ab, bevor Macron sie erschütterte.

Doch die Senatswahlen sind indirekte Wahlen. Deshalb sagt das Ergebnis auch nicht viel über die Stimmung in der Bevölkerung aus. Die Senatoren werden von Kommunal- und Regionalpolitikern gewählt. Und genau in den Kommunen ist Macron bisher nicht präsent. Erst die kommenden Jahre werden zeigen, ob seine Partei es schafft, in den Gemeinden Wurzeln zu schlagen. Dann erst ist sie auch wirklich eine Partei und nicht nur die Nachgeburt einer One-Man-Show. Bisher konzentriert sich der Präsident auf Paris. Das ländliche Frankreich, das Terrain des rechtspopulistischen Front National, vernachlässigt er dabei. 13 Milliarden sollen die Kommunen einsparen. Die für die Gemeinden so wichtigen staatlich subventionierten Hilfsjobs will der liberale Staatschef ebenso abschaffen wie die Wohnungssteuer, die Geld in die Kassen der Städte spülte. Macron, der in den vergangenen Monaten viel Popularität verlor, fehlt bei diesen Entscheidungen die Bodenhaftung. Die Senatswahlen zeigen ihm, dass das ländliche Frankreich auch noch da ist. Dass es sich in der zweiten Parlamentskammer Gehör verschaffen will. Macron täte gut daran, das Wahlergebnis vom Sonntag ernst zu nehmen, denn es ist ein erstes Warnsignal.

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