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| 15:56 Uhr

Kommentar U-Ausschuss zum Fall Amri
Erinnerungen werden wach

FOTO: krohnfoto.de
Personell lassen sich im Fall des Attentäters vom Berliner Breitscheidplatz, Anis Amri, wohl keine Konsequenzen mehr ziehen. Der Untersuchungsausschuss des Bundestages muss anderes leisten.

In Nordrhein-Westfalen, wo die Pannenserie rund um Amri begann, regiert die SPD nicht mehr, deren damaliger Innenminister Ralf Jäger politisch verantwortlich für das Versagen gewesen ist. In Berlin, wo die Ermittler den bekannten Gefährder aus den Augen ließen, ist CDU-Innensenator Frank Henkel abgewählt worden. Und im Bund verabschiedet sich derzeit Innenminister Thomas de Maizière von der bundespolitischen Bühne. Die, die nichts gesehen, nichts gehört und die Verantwortung hin und her geschoben haben, sind politisch längst in Rente oder auf dem Weg dorthin.

Insofern muss es für den U-Ausschuss vor allem darum gehen, Schwachstellen zu identifizieren, die es in der Zusammenarbeit von Bund und Ländern ohne Zweifel gegeben hat. Vieles erinnert im Fall Amri an den NSU-Komplex. Auch damals waren die miserable Kooperation unterschiedlicher Landesbehörden, der fehlende Austausch von Daten und eine mangelnde Kommunikation die Bedingungen dafür, dass das rechte Terrortrio unerkannt morden konnte. Aus ähnlichen Gründen wurde Amri nicht dingfest gemacht, obwohl es rechtlich möglich gewesen wäre. Hinzu kam schlichtweg bürokratische Routine. Zuletzt war sogar bekannt geworden, dass ein führender Berliner Polizeibeamter Nebenjobs nachging, während seine Fahnder, die Amri vor dem Attentat überwachen sollten, über zu hohe Belastung klagten.

Der U-Ausschuss kann daher hilfreich sein, dass sich die Pannen, die das schreckliche Ereignis auf dem Berliner Weihnachtsmarkt möglich gemacht haben, nicht wiederholen. Vielleicht gelingt es den Abgeordneten sogar, noch nicht erkannte Fehler ans Tageslicht zu fördern. So wie beim NSU-Terror. Warum sollte es die im Fall Amri nicht gegeben haben?