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| 16:43 Uhr

Leitartikel Schlechte Werte für die neue Bundesregierung
Eine Chance für die Große Koalition

Hagen Strauß
Hagen Strauß FOTO: Redaktion / LR
Dass laut jüngster Umfrage die Bürger der neuen Regierung noch kein gutes Zeugnis ausstellen, verwundert nicht. Die Große Koalition ist ziemlich verkorkst gestartet, und zwar selbst verschuldet.

Die Islam-Debatte, der Streit über die Zukunft von Hartz IV und den Familiennachzug von Flüchtlingen, die Groko ist bisher vor allem durch interne Grenzziehungen und ministerielle Profilierung in eigener Sache aufgefallen, anstatt mit inhaltlicher Arbeit. Obwohl man bei der Unterschrift unter den Koalitionsvertrag vor einem Monat einen anderen Anspruch formuliert hat: Damals beteuerten Union und SPD noch, verstanden zu haben, welche Probleme die Menschen umtreiben und was sie verdrossen macht. Das zeigt ja auch zum Teil der ausgehandelte Koalitionsvertrag. Doch von diesem anfänglich zur Schau gestellten Verständnis ist dann eben in den Wochen darauf nicht mehr viel übriggeblieben. Denn die Koalitionäre sind schlichtweg zurückgefallen in ihr altes, schwarz-rotes Freund-Feind-Schema.

Das alles ist den Bürgern nicht verborgen geblieben und spiegelt sich jetzt in den Zahlen der Meinungsforscher deutlich wider. Sie sind eine Watsche für die neue Groko. Es kann nur besser werden. Nun sollte man aber der Koalition auch eine Chance geben, nicht nur, weil in der Politik wie im Leben aller Anfang schwer ist. Sondern weil die schwarz-roten Protagonisten mittlerweile selber wissen, dass sie nun endlich an die Arbeit gehen müssen. Dazu gehört übrigens auch, um Vorhaben zu ringen. Nicht jede koalitionsinterne Auseinandersetzung ist gleich ein großer Streit oder gar eine Koalitionskrise. Da sollte man auch medial in der Bewertung vorsichtiger sein. Debatten über den richtigen Weg verbessern schließlich unter Umständen die Lösungen. Nicht immer, aber oft.