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| 16:06 Uhr

Leitartikel Deutsche Außenpolitik im Zwiespalt
Ein stetiger Balanceakt

 Stefan Kegel
Stefan Kegel FOTO: MOZ
Mahnende Worte sind die Essenz dessen, was die deutsche Außenpolitik in diesen Tagen ausmacht. In allen Schattierungen wird gemahnt, gewarnt, hingewiesen, beschworen. Von Stefan Kegel

Sei es der drohende Ausstieg des Iran aus dem Atomabkommen, Chinas Machtspiele gegenüber Hongkong oder der Angriff auf die saudischen Ölanlagen. Jenseits dieser Warnungen wirkt Deutschlands Außenpolitik seltsam wirkungslos.

Manche Beobachter sagen, das liege an einem leidenschaftslosen Außenminister, der von seinem Fach nicht genug Ahnung habe. Aber diese Bewertung ist nicht nur unfair gegenüber dem beeindruckenden Reisepensum von Deutschlands Chefdiplomaten, sondern sie geht auch am Kern der Sache vorbei. Denn die Sicht der Deutschen auf ihre Außenpolitik zeigt sich nicht in einer Personalie, sondern in einer Tradition.

In den 74 Jahren seit Ende des Zweiten Weltkriegs ist es überparteilicher politischer Konsens, dass Deutschlands Außenpolitik in erster Linie moralisch zu sein habe. Nicht nur die Wahrung deutscher Interessen ist oberstes Ziel, sondern die Rettung der Welt und die Reinhaltung der weißen Weste. Es hat sich der Eindruck verfestigt, Brunnenbohren in Afghanistan und gelegentliche Zeigefingerübungen zum Thema Menschenrechte gegenüber politisch missliebigen Staaten seien die Garanten des deutschen Einflusses in der Welt.

Gemessen an den verheerenden Verbrechen, die Deutsche einst begingen, ist das ein richtiger und hehrer Impuls. Und die Außenpolitik erfüllt damit die Erwartungen, welche die Öffentlichkeit in sie setzt. Diese Weltsicht gilt, solange nicht wirtschaftliche Interessen betroffen sind. Diese Sicht mutet unter der moralischen Last der Vergangenheit zynisch an. Aber wenn man es zu Ende denkt, ist ein Staat letztlich nur so zukunftsfähig wie seine Wirtschaft.

Diese Kluft auszugleichen ist ein stetiger Balanceakt. Wer in China gute Geschäfte machen will, sollte sich politisch nicht über Gebühr mit der Regierung in Peking anlegen, wer gemeinsam mit Russland eine Gaspipeline baut, stößt den Kreml besser nicht vollends vor den Kopf. Bei der Genehmigung von Rüstungsexporten kollidiert dabei regelmäßig Recht – zum Beispiel bereits genehmigte Ausfuhren – mit der Moral, nicht in Krisengebiete liefern zu wollen.

Es ist schwierig, sich eine moralische Außenpolitik zu leisten, gerade wenn man keine Supermacht ist und sich in Zeiten bröckelnder Verlässlichkeiten seltener hinter dem Rücken militärisch oder wirtschaftlich starker Verbündeter verstecken kann. Deutschland ist dabei stark genug, um kleine Zeichen der moralpolitischen Verortung zu setzen. Das Foto von Heiko Maas mit einem Hongkonger Dissidenten ist ein Beispiel dafür.

⇥ politik@lr-online.de