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Ein Problem als Phantom

Martin Schulz ist schon viel Bewunderung zuteil geworden. Nun will der neue Messias der SPD offenbar sogar Probleme lösen, die gar keine sind.

Im Rahmen seiner Gerechtigkeitsoffensive hat Schulz das Arbeitslosengeld I entdeckt, also die beitragsfinanzierte Unterstützung bei Jobverlust. Schulz findet, dass die Lebensleistung eines 50-Jährigen unter die Räder kommt, weil er nur 15 Monate lang Arbeitslosengeld beziehen kann und danach schon Hartz IV droht.

Im Kern ist das ein Generalangriff auf die Agenda 2010, die viele Genossen am liebsten ganz aus dem sozialdemokratischen Geschichtsbuch tilgen würden. Ihre Grundidee bestand darin, die seinerzeit noch im großen Stil existierende Frühverrentungspraxis abzuschaffen und Menschen länger in Arbeit zu halten. Beides ist zweifellos gelungen. Der Anteil der älteren Beschäftigten war noch nie so groß wie heute. Statistiken belegen zudem, dass auch immer mehr Menschen innerhalb der Bezugsdauer ihres Arbeitslosengeldes eine neue Stelle finden, also mit Hartz IV gar nicht erst in Berührung kommen. Warum das Arbeitslosengeld für die Generation 50plus trotzdem verlängert gehört, will sich da nicht erschließen.

Der Vorstoß von Schulz erinnert fatal an die Einführung der abschlagsfreien Rente mit 63. Auch die war von der SPD unter dem Banner des Respekts vor der Lebensleistung von "Malochern" propagiert worden, die auf ein besonders langes Arbeitsleben zurückblicken können. Dass die meisten von ihnen wegen genau dieses Umstandes ohnehin schon im Alter gut abgesichert sind, ließ die SPD glatt unter den Tisch fallen.

Wenn Schulz wirklich etwas korrigieren will, dann sollte er die Rahmenbedingungen verbessern, unter denen der Anspruch auf Arbeitslosengeld überhaupt erst möglich wird. Denn immer mehr Beschäftigte haben eben genau nicht mehr die lückenlose Arbeitsbiografie eines klassischen Industriearbeiters. Und das ist beim Arbeitslosengeld tatsächlich ein Problem.

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