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| 16:00 Uhr

Kommentar
Ein Lichtlein in der Krise

Stefan Vetter
Stefan Vetter FOTO: LR / Redaktion
Ja, es steht denkbar schlecht um die Sozialdemokraten. Wahlverluste in Serie, blasses Personal, programmatische Leerstellen. Aber wenn man denkt, es geht nicht mehr, kommt bekanntlich von irgendwo ein Lichtlein her.

Angezündet wurde es am Montag in der Berliner CDU-Zentrale. Seitdem ist Angela Merkel eine Kanzlerin auf Abruf. Als CDU-Vorsitzende sowieso.

Ist es nicht das, was sich die meisten Genossen gewünscht haben? Gegen Merkel können wir einen eigenen Kanzler glatt vergessen. Derlei Resignation hinter vorgehaltener Hand war Allgemeingut in der SPD. Nun, da Merkel im Begriff ist, das politische Feld zu räumen, will jedoch auch keine Freude aufkommen. So tief verschüttet ist dort mittlerweile das kollektive Selbstbewusstsein. Dabei kann Merkels Entschluss zur Chance für die krisengeschüttelten Sozialdemokraten werden. Wichtigste Voraussetzung dafür ist allerdings eine Klärung aller inhaltlichen Unklarheiten.

Konkret muss sich die SPD über ihre Flüchtlingspolitik klar werden. Es genügt nicht, sich in diesem Zusammenhang ständig an Horst Seehofer und der CSU zu reiben. Die Partei muss selbst sagen, wie sie es zum Beispiel mit schnellen Abschiebungen von Straftätern oder unberechtigt nach Deutschland gekommenen Migranten halten will. Ein weiterer zentraler Punkt ist die Agenda 2010, über die man von tiefer Scham bis zum verdrucksten Lob alles im Angebot hat. Auch hier fehlt eine klare Haltung. Was soll nach Hartz IV kommen? Mag sein, dass der Bestand der Großen Koalition durch Merkels Rückzug auf Raten ungewisser geworden ist. Aber wenn der linke Parteiflügel weiter vernehmlich gegen Schwarz-Rot stänkert, ist er nicht besser als CSU-Chef Seehofer mit seinem Torpedierungskurs.

Immerhin gab es bei den Sozialdemokraten eine Basisbefragung, in der sich glatt zwei Drittel der Genossen für eine Fortsetzung der Regierung mit der Union aussprachen. So viel demokratische Meinungsfindung sollten endlich auch die Groko-Gegner in der SPD akzeptieren. Zumal es kein politisches Naturgesetz ist, dass in einer Koalition stets nur die Partei zulegt, die den Regierungschef stellt. In Hessen haben die Grünen das Gegenteil bewiesen. Weil Personal und Programm stimmten. Noch so ein Lichtlein, an dem die SPD sich wärmen könnte.

politik@lr-online.de