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| 18:01 Uhr

Kommentar
Die Rechnung geht nicht auf

 Jan Siegel
Jan Siegel FOTO: LR / Sebastian Schubert
Was von vollmundigen Versprechen gewichtiger Politiker aus Berlin zu halten ist, haben die Lausitzer erlebt, als es um die Batteriezellen-Initiative der Bundesregierung ging.

Sie haben gesehen, wie die Milliarden wortreich begründet an ihnen vorbei im Münsterland und in Rheinland-Pfalz verplant worden sind.

Trotzdem gibt es in der Lausitz überhaupt keinen Grund, schwarz zu sehen. Schon jetzt wird deutlich, dass der Kohleausstieg viele neue Möglichkeiten in die Region bringt, die es ohne Ausstieg nie gegeben hätte. Und damit meine ich nicht nur eine medizinische Hochschule, wissenschaftliche Institute und ein kräftig aufgemuskeltes Bahnwerk. Das Land zwischen Neiße und Elbe hat jetzt die Chance, sich mit Milliardenhilfe des Bundes eine neue wirtschaftliche Zukunft zu geben. Das ist bisher tatsächlich einmalig in Deutschland.

Die Lausitz aber kann es sich nicht leisten, sich auf vage Ankündigungen aus Berlin zu verlassen (siehe oben). Ohne einen Staatsvertrag, der auch künftige Regierungen in Berlin bindet, geht die Ausstiegsrechnung nicht auf.
⇥jan.siegel@lr-online.de