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| 19:02 Uhr

Leitartikel
Eigentlich ganz einfach

 Ellen Hasenkamp
Ellen Hasenkamp FOTO: MOZ
Spitzenkandidatenprozess – schon die Aussprache dürfte manchen EU-Regierungschef vor Probleme stellen. Noch mehr Schwierigkeiten aber haben viele von ihnen mit dem Prinzip selbst: Es besagt, dass derjenige den Posten des mächtigen EU-Kommissionspräsidenten bekommen soll, der dafür bei der anstehenden Europawahl erstens kandidiert und zweitens die meisten Stimmen eingesammelt hat. Von Ellen Hasenkamp

So weit, so einfach, sollte man meinen. Aber die EU wäre nicht die EU, wenn ein dermaßen einleuchtendes Vorgehen nicht auf Bedenken aller Art stoßen würde.

Steht doch gar nicht in den Verträgen, wird unter anderem argumentiert. Das stimmt. Dort heißt es nur, dass die Mitgliedstaaten die Personalie vorschlagen und dabei das Ergebnis der Europawahlen „berücksichtigen“ sollen. Doch diese Rücksichtnahme war schon bei der letzten EU-Wahl keine höfliche Geste mehr, sondern eine demokratische Pflicht. Durchgesetzt hatten dies Martin Schulz und Jean-Claude Juncker – politische Konkurrenten, aber europäische Verbündete im Wahlkampf 2014. Europa bekam durch sie Gesichter, Programme verbanden sich mit Personen. Eine Revolution in Sachen Demokratie und Bürgernähe war das noch nicht, aber ein Anfang. Und zwar einer, der eben nicht über komplizierte Vertragsänderung funktionierte, sondern durch politische Praxis. Das darf nun nicht gestoppt werden.

Genau das aber haben einige einflussreiche Staats- und Regierungschefs vor. Ausgerechnet der Supereuropäer Emmanuel Macron setzt sich quasi an die Spitze der Anti-Spitzenkandidatenbewegung. Er argumentiert mit Verfahren und Verträgen. Das aber kann sein eigentliches Ziel nicht kaschieren: die Vormachtstellung der beiden großen Parteifamilien in der EU – konservative EVP und Sozialdemokraten – zu brechen und seine Liberalen ins Spiel bringen zu wollen. Der Wunsch wiederum ist legitim, aber warum hat das liberale Bündnis dann nicht einfach einen eigenen Spitzenkandidaten benannt?

Auch Angela Merkel trägt nicht gerade zur Entwirrung der Lage bei: Einerseits beteuert sie ihre Unterstützung für den EVP-Mann Manfred Weber. Andererseits verweist sie selbst auf ihre „Skepsis gegen das Prinzip Spitzenkandidat“. Nur ungern nämlich gibt die Kanzlerin die Karte aus der Hand, die sie im anstehenden großen Spiel um die rund ein halbes Dutzend europäischen Top-Posten noch gut gebrauchen kann. Setzt sich diese Haltung durch, wäre die Europa-Politik aber leider wieder dort angekommen, wo sie die Vorurteile von Bürgern und Wählern ohnehin gern verorten: in Brüsseler Hinterzimmern.

politik@lr-online.de