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| 19:20 Uhr

Kommentar
Direkte Demokratie wagen

FOTO: MOZ
Direkte Demokratie – das ist der Sehnsuchtsort derjenigen, die sich durch die Parteien und ihre Vertreter in den Parlamenten nicht ausreichend vertreten fühlen. Und es wird trotz Brexit Zeit, ihr mehr Platz in der Politik zu widmen – aus drei Gründen. Von Stefan Kegel

Zum einen nimmt das Vertrauen in die Arbeit von Parteien ab. Regelmäßig sind in Umfragen mehr als die Hälfte der Bürger mit Politikern unzufrieden. Die Glaubwürdigkeit politischer Weichenstellungen wächst, wenn der Souverän – das Volk – wichtige Fragen selbst entscheiden kann. Davon profitieren auch Parteien. Denn solch ein Herangehen zwingt sie, Argumente nachvollziehbar vorzutragen und jenen zu erklären, die das Vorhaben letztendlich betrifft.

Zum zweiten fördert direkte Demokratie die Beschäftigung mit politischen Fragestellungen. Wenn es von der Stimme jedes Einzelnen abhängt, ob etwa Deutschlands Wirtschaft mit Fachkräften aus dem Ausland zukunftsfähig wird, dann liegt eine große Verantwortung auf jedem Wähler, die zum Nachdenken verpflichtet. Mehr jedenfalls, als alle vier Jahre ein Kreuz für eine Partei zu machen.

Zum dritten zwingt direkte Demokratie zur Klarheit in komplexen Fragen. Eine konkrete Formulierung ist zwingend, um zu einer intelligenten Entscheidung zu kommen. Das lapidare „Wollen wir in der EU bleiben oder nicht?“ beim Brexit war eine groteske Verzerrung der direkten Demokratie. Hätten die Briten über den fertig ausgehandelten Austrittsvertrag abstimmen können, hätte ihre Entscheidung Hand und Fuß gehabt. Stattdessen wurde ihr Bauchgefühl von Populisten genährt. Und eben jener Gefahr, dem Populismus, muss direkte Demokratie widerstehen lernen. Dann kann sie gelingen.