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Leitartikel Die Zukunft der deutsch-russischen Beziehungen
Wandel durch neue Annäherung

Hagen Strauß
Hagen Strauß FOTO: krohnfoto.de
Dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ziemlich genau weiß, wie er sich auf einem schwierigen, außenpolitischen Terrain bewegen muss, liegt auf der Hand. Dem Staatsoberhaupt kommt seine langjährige Erfahrung als Außenminister zugute. Vor allem im Umgang mit dem derzeit schwer berechenbaren Akteur Russland ist das ein nicht zu unterschätzender Wert, wie sich bei Steinmeiers Visite in Moskau gezeigt hat. Von Hagen Strauß

Gewiss, man darf den Besuch nicht überhöhen. Von vornherein war klar, dass Steinmeier den russischen Präsidenten Wladimir Putin von seinen Irrwegen beispielweise in Syrien - gerade eben noch hat Moskau eine UN-Resolution zu Chemiewaffenangriffen in dem Land blockiert - oder im Verhältnis zu Europa nicht abbringen würde. Das war aber auch nicht Steinmeiers Aufgabe. Für konkrete, handfeste Politik sind dann immer noch andere zuständig.

Aber Steinmeier weiß nun mal, wie sein Gegenüber Putin tickt, nicht zuletzt deshalb, weil er zu den Architekten des Minsker Abkommens gehört. Zwar hat ihm das in früheren Zeiten auch den Vorwurf eines Russland-Verstehers eingebracht. Aber für die heikle Mission eines Eisbrechers war der Bundespräsident jetzt genau der Richtige. Und übersehen darf man in diesem Zusammenhang nicht: Solche Reisen werden vorab eng mit dem Kanzleramt abgestimmt. Insofern hatte der Präsident offenbar auch von Angela Merkel den Auftrag auszuloten, inwieweit bei den angespannten deutsch-russischen, aber auch den russisch-europäischen Beziehungen eine Art Tauwetter möglich ist.

Überfällig ist es allemal. Das deutsch-russische Verhältnis sollte endlich auf eine neue Basis gestellt werden. Umso mehr, weil auf der anderen Seite des Atlantiks ein Präsident im Weißen Haus regiert, der augenscheinlich noch unkalkulierbarer ist als der Mann im Kreml. US-Präsident Donald Trump fällt als verlässlicher Partner definitiv aus. Durch eine neue vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Russland bietet sich womöglich die Chance, Konflikte im Bereich der atomaren und konventionellen Aufrüstung, der Ukraine und im Nahen Osten diplomatisch doch lösen zu können.

Das bedeutet nicht, dass man in der Konsequenz auch die Annexion der Krim als gegeben hinnimmt. Auf die Rechtswidrigkeit des russischen Vorgehens muss immer wieder hingewiesen werden. Aber auch bei den Jamaika-Sondierern macht sich zunehmend die Einsicht breit, dass angesichts einer unsicheren Weltlage das eine von dem anderen womöglich getrennt werden muss: Die Krim vom Konflikt zu Russland. Oder wie FDP-Chef Christian Lindner kürzlich richtigerweise anmerkte, der Konflikt um die ukrainische Halbinsel müsse eingekapselt werden, um an anderen Stellen Fortschritte zu erzielen. Man könnte auch sagen: Wandel durch neue Annäherung. Darum geht es. Der eigentliche Prüfstein ist das Minsker Abkommen, der Befriedungsprozess in der Ostukraine. In dem Maße, in dem man dort Fortschritte erzielt, gehören die Sanktionen gegen Moskau auf den Prüfstand.