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| 19:28 Uhr

Leitartikel zu den Anti-Demokraten
Die neuen Könige

FOTO: MOZ
Was ist mit den großen Demokratien los? Nicht nur in den USA, auch in Großbritannien sind Politiker ans Ruder gekommen, die von der Demokratie ein eher problematisches Verständnis haben. Von Stefan Kegel

Sie regieren wie absolutistische Könige, die sich nicht um Regeln scheren müssen. Und es stellt sich die Frage: Erleben wir einen Wandel der Demokratie? Ist sie in Gefahr?

Bei allem Drama, das mit dem Gebaren der beiden verbunden ist, muss man zunächst festhalten: Die demokratischen Kontrollmechanismen für die Regierung – das Parlament und die Gerichte – funktionieren in den USA wie auch in Großbritannien. In Washington ist die oppositionelle Demokratische Partei dabei, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump vorzubereiten. Und auch die Gerichte haben bereits mehrere von seinen Vorstößen gestoppt, wenn sie gegen das Recht verstießen. Genauso hat das Parlament in London Johnson bei seinem Brexit-Kurs in die Schranken gewiesen, und der Oberste Gerichtshof hat die von ihm verfügte Parlaments-Zwangspause für ungültig erklärt. Die Gesetzesverächter an der Spitze beider Staaten können also – im Gegensatz zu Autokraten der Marke Putin, Erdogan und Xi – nicht ungestört ihre Ränke schmieden.

Das bedeutet nicht, dass von ihnen keine Gefahr für die Demokratie ausgeht. Windige Gestalten wie Trump und Johnson gab es immer schon. Der Unterschied zu heute ist: Lange Zeit kamen sie für oberste Machtpositionen in der Regel nicht infrage. Dieses gesellschaftliche Einvernehmen bröckelt. Gerade weil er Probleme auf einfache Weise zu lösen verspricht und brachial Klartext redet, gilt dieser Politikertypus heute vielen als wählbar, unabhängig davon, wie er zur Demokratie steht. Vor allem erfüllt er zwei Erwartungen: Er ist unterhaltsam, und er inszeniert sich als einsamer Held, der seine Ziele gegen alle Widerstände durchsetzt.

Ihnen spielt in die Hände, dass Kompromisse zunehmend als Unfähigkeit der Politik beurteilt werden, Probleme zügig und nachhaltig zu lösen. Hier setzen Populisten wie Trump und Johnson an, indem sie den Konsens, der möglichst alle einbeziehen soll, verächtlich machen. Und mit ihnen die demokratischen Institutionen, die ihre Länder jahrhundertelang stabil gehalten haben. Das ist der Punkt, an dem es brenzlig wird. Sobald die handelnden Personen dies- und jenseits des Atlantiks nämlich breite Teile der Bevölkerung mit ihrer Verachtung des Kompromisses anstecken und mit breiter Billigung Kontrollmechanismen auszuhöhlen vermögen, gerät die Demokratie in die Sackgasse. Und die Bahn ist frei für die neuen Könige.

⇥politik@lr-online.de