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Die SPD nach der Niedersachsen-Wahl
Die Erneuerung der Partei steht noch aus

Stefan Vetter
Stefan Vetter FOTO: k r o h n f o t o . d e
Stephan Weil hat der SPD wieder Zuversicht eingehaucht. Parteichef Martin Schulz kam am Wahlabend geradezu ins Schwärmen über den erfolgreichen Niedersachsen und sprach von „Rückenwind“ für die Partei. Natürlich meinte er damit auch sich selbst. Schulz kann erst einmal durchatmen. Aber die Hände in den Schoß legen kann er nicht. Denn unter dem Strich war es ein Katastrophenjahr für die Genossen. Schulz ist erst seit März im höchsten Parteiamt, hat aber bereits vier Wahlniederlagen zu verantworten. Die krachendste vor drei Wochen im Bund. Der Erfolg am Sonntag in Hannover war da nur noch ein Ehrentreffer.

Weil auch die SPD auf die Niedersachsen-Wahl gewartet hatte, ist der vielbeschworene Erneuerungsprozess bei ihr noch nicht wirklich in Gang gekommen. Nun gibt es keinen Grund mehr zur Zurückhaltung. Sicher, ein paar Personalentscheidungen wurden schon gefällt. Andrea Nahles ist die neue Fraktionschefin, der vielen eher noch unbekannte Haushaltsexperte Carsten Schneider ihr Parlamentarischer Geschäftsführer. Aber auf der Parteiebene gibt es viele Fragezeichen. Fest steht nur, dass Hubertus Heil vom Posten des Generalsekretärs scheidet und Stephan Weil künftig mehr Gewicht in der Bundespartei haben wird. Personen mit Charisma sind rar in der SPD. Deshalb könnte Weil Parteivize an Stelle von Hannelore Kraft werden, die bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen im Mai regelrecht untergegangen war. Allerdings gilt dafür auch die in Rheinland-Pfalz erfolgreiche Regierungschefin Malu Dreyer als Anwärterin.

Inhaltlich ist damit ohnehin noch nichts geklärt. Den Bundestagswahlkampf hat die SPD mit dezidiert linken Botschaften bestritten. Weil dagegen ist eher von konservativem Gemüt. Und sein Wahlerfolg gibt ihm Recht. Schon deshalb dürften der SPD noch harte Auseinandersetzungen über ihre programmatische Ausrichtung bevorstehen. Nicht nur in der Sozial-, sondern zum Beispiel auch in der Flüchtlingspolitik. So wie sich die Jamaika-Koalition zusammenfinden muss, genauso muss sich die SPD in der Opposition finden. Zumal die Linkspartei dort gefühlt schon immer sitzt und sich in ihren sozialen Umverteilungsforderungen nicht übertreffen lässt. Hinzu kommt, dass sich die SPD gewissermaßen als Regierungspartei im Wartestand begreifen wird, das Problem aber darin besteht, keine realistische Machtperspektive jenseits einer ungeliebten großen Koalition zu haben. Also wird die SPD zwangsläufig ihr gebrochenes Verhältnis zur Linkspartei klären müssen.

Es ist in erster Linie Sache des Vorsitzenden, diese Herausforderungen anzugehen. Nach dem Aufwind von Niedersachsen kann Martin Schulz fest damit rechnen, auf dem Wahlparteitag im Dezember in diesem Amt bestätigt zu werden. Ein Konkurrent drängt sich derzeit nicht wirklich auf. Hoffnungen für einen zweiten Anlauf zur Kanzlerkandidatur könnte sich Schulz allerdings nur dann machen, wenn er die neuen Herausforderungen für seine Partei meistert. Wenn er sie also nicht nur beruhigt, sondern auch neu aufstellt. Gelingt Schulz das nicht, wird die sozialdemokratische Geschichte schnell über ihn hinweg gehen.

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