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| 18:06 Uhr

Leitartikel
Die Bilanz der US-Wahl ist gemischt

Frank Herrmann
Frank Herrmann FOTO: LR / Redaktion
Zu den Wahlen in den USA Von Frank Herrmann

Zunächst die nüchternen Fakten. Präsident Donald Trump kann in den nächsten zwei Jahren nicht mehr mit doppelten Mehrheiten im Kongress durchsetzen, was immer auf seiner Agenda steht. Die Republikaner haben ihre Majorität im Senat zwar ausgeweitet, im Repräsentantenhaus aber sind fortan die Demokraten am Drücker. Damit ist die amerikanische Demokratie zurückgekehrt zu jenem Normalzustand, in dem sich ihre Bürger am wohlsten fühlen. Zur Teilung der Macht.

Trump also muss mindestens bis Januar 2021 auf einen Gegner Rücksicht nehmen, den er im Wahlkampfgetöse als gefährlichen Mob charakterisierte. Dem er unterstellte, die Vereinigten Staaten auf das Niveau Venezuelas herabzuwirtschaften, aus dem „Land der Freien“ einen chronischen Krisenfall zu machen. Er kann kein Gesetz mehr durchs Parlament bringen, ohne sich mit den Demokraten vorab auf den kleinsten gemeinsamen Nenner zu einigen.

Das Votum war eine Abstimmung über Trump, daran haben weder er, noch, so legen es Umfragen nahe, zwei Drittel der Wähler auch nur den geringsten Zweifel gelassen. Sie war ein Referendum, aus dem man nicht schließen kann, dass ihm nur noch zwei Jahre im Oval Office verbleiben. Niemand sollte damit rechnen, dass er im November 2020 abgewählt wird. Solange der Wirtschaftsmotor brummt, hat er gute Karten. Und wie schon 2016 bewies er einmal mehr die Fähigkeit, seine Basis zu mobilisieren, weiße, ältere, in aller Regel männliche Amerikaner in der Provinz, die sich von der Elite an den Küsten weder verstanden noch vertreten und obendrein belächelt fühlen.

Es stimmt, Trump hat republikanischen Herausforderern auf dem Trump-freundlichen Terrain Indianas, Missouris und North Dakotas durch kräftiges Mittun geholfen, demokratische Amtsinhaber zu besiegen. Nur stieß sein Einfluss eben auch an Grenzen. In Nevada etwa reichte er nicht, um die Niederlage eines konservativen Senatsanwärters zu verhindern. In Rust-Belt-Staaten wie Michigan, Pennsylvania und Wisconsin, 2016 die drei Staaten, die überraschend für Trump stimmten und dessen Triumph damit erst möglich machten, haben demokratische Gouverneurskandidaten das Rennen für sich entschieden. Es lässt die Demokraten mit Blick auf das nächste Präsidentschaftsduell auf eine Wende im „Rostgürtel“ hoffen.

Dann wären da noch die Frauen der Mittelschicht, die den Staatschef für dessen verbale Dauerattacken unter die Gürtellinie bestraften. Aus Sicht der Opposition der hellste Lichtblick dieses Votums.

Alles in allem: Die Bilanz ist gemischt. Donald Trump hat einen Dämpfer bekommen. Eine Art Generalabrechnung war es ganz sicher nicht.

politik@lr-online.de