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| 19:03 Uhr

Das Dilemma der Parteien
Sollte die Koalition überhaupt gerettet werden?

 Guido Bohsem
Guido Bohsem FOTO: LR
Ist diese Koalition noch zu retten? Und wenn ja, sollte sie überhaupt gerettet werden? Der Zerfall der Regierung scheint nicht mehr aufzuhalten, beinahe täglich gewinnt er an Tempo. Mit dem vorzeitigen Scheitern der Groko endet nicht nur die Ära Merkel.

Die Republik steht vor einer neuen Phase.

Ja, das alles hat mit dem Rückzug von Andrea Nahles zu tun. Bis zuletzt hat scheidende SPD-Chefin ihr Heil in Regierung und Bündnis mit der Union gesucht. Mit ihrem Rücktritt brach auch der letzte Damm der alten parteipolitischen Raison, wonach in der Regierung mehr zu erreichen ist als in der Opposition. Die Große Koalition ist seit dem Wochenende beendet, obwohl sie noch Wochen durch die Regierungsgeschäfte taumeln wird.

In Berlin und an diesem Wochenende und mit Nahles Abgang begann mit großer Verspätung das Ende der Bonner Republik. Etwa zwanzig Jahre nach dem Umzug von Regierung und Parlament an die Spree, bricht sich auch in der politischen Landschaft eine neue Ordnung Bahn, passt sich jetzt der neuen Umgebung der Hauptstadt an.

Schließlich war auch die jüngste Auflage der Großen Koalition trotz ihrer ungewöhnlichen Entstehungsgeschichte nur etwas, was man bereits aus den guten alten Tagen am Rhein kannte, eine Ausnahme unter den „normalen“ Koalitionen, aber eine respektierte. Von nun an wird alles anders. Die lautere und extremere Berliner Republik kommt mehr als zwanzig Jahre nach dem Umzug auch im Parlament an. Sie wird ihren Ausdruck in komplizierteren Koalitionen von mindestens vier Partnern finden.

Die Politik der neuen Republik wird zudem von anderen Parteien bestritten werden. Sie werden noch so heißen wie früher, doch wollen sie nicht mehr für den größtmöglichen Teil der Gesellschaft stehen, sondern nur noch für einen möglichst mobilisierten Teil. In der flüchtigen Welt der sozialen Netzwerke wird nur der wahrgenommen zu werden, der auf möglichst trendige Fragen die fetzigsten Antworten gibt. Wer wie SPD und Union zu vielen Dingen viele vage Dinge zu sagen hat, kommt nicht vor. Das alles muss nicht unbedingt schlechter sein. Es bieten sich zahlreiche Chancen neuer Teilhabe und Engagements. Vielleicht wird die Gesellschaft insgesamt wieder politischer. Die große Gefahr mithin ist, dass sie dabei auch unversöhnlicher und kompromissloser wird.

politik@lr-online.de