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Leitartikel Trumps Rede zur Lage der Nation
Botschaften aus Eigenlob

Frank Herrmann
Frank Herrmann FOTO: Frank Herrmann
Es waren zwei Botschaften, die Donald Trump aussandte: Amerika ist auf dem richtigen Weg, und Amerika ist nicht nur stark, sondern auch bereit, sich seiner Stärke resolut zu bedienen. Das alles, gab der US-Präsident zu verstehen, habe einzig und allein mit dem Machtwechsel im Weißen Haus zu tun. Von Frank Herrmann

Es ist die Sicht eines Egomanen, der es einfach nicht lassen kann, sich selber in den Mittelpunkt zu rücken. Die gute Wirtschaftslage? Die Börsen-Hausse? Eine niedrige Arbeitslosigkeit? Alles sein Verdienst! Es war jenes unerschütterliche Selbstlob, das sich wie ein roter Faden durch Trumps Premierenrede zog. Seine Steuersenkung erklärte er zur größten der Landesgeschichte, was erstens nicht stimmt und zweitens ausblendet, dass geringere Staatseinnahmen die Schuldenberge weiter anwachsen lassen.

Vom Sternenbanner-Patriotismus, den er im Kongress predigte, war der Weg nicht weit zur Aufforderung an die Demokraten, ihm die Hand zu reichen, gleichsam in patriotischer Pflichterfüllung. Um zunächst eine Minireform des Einwanderungsrechts anzupeilen, verbunden mit dem Beginn des Mauerbaus an der Grenze zu Mexiko. Später dann ein gewaltiges Paket zur Modernisierung der maroden Infrastruktur. Die Zahl, die er in den Raum warf, 1,5 Billionen Dollar, übersteigt schon deshalb jedes realistische Maß, weil es die Haushaltslage im Zuge seiner Steuergesetze erst recht kaum zulassen dürfte, ein solches Paket zu finanzieren.

Auch die zweite Botschaft, die von der Stärke, lässt Nuancen weitgehend vermissen. Dass Trump in erster Linie militärische Macht meint, eine Macht, mit der kein Rivale zu konkurrieren vermag, hat er einmal mehr deutlich gemacht. Und zu vermeintlich wiederentdeckter amerikanischer Entschlossenheit gehört für ihn auch, einem Irrweg George W. Bushs zu folgen. Terrorverdächtige sind wieder feindliche Kombattanten, was in der Sache bedeutet, dass die Regeln des Rechtsstaats für sie nicht gelten. Alle Versuche, das Gefangenenlager an der Bucht von Guantánamo zu schließen, sind fürs Erste vom Tisch.