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Bedenkliches Erscheinungsbild

Parteitage haben eine wichtige demokratische Funktion: Sie dienen der Debatte und der Diskussion. Sie sorgen dafür, dass sich auch Menschen zu Wort melden können, die vielleicht einer anderen Meinung sind, als das Führungspersonal. iwe1

In der Praxis ist das leider manchmal anders.

In der Brandenburger SPD zum Beispiel dienen Parteitage wie am Samstag der bloßen Inszenierung von Regierungsmacht. Das ist schon daran erkennbar, dass es zur Rede des Parteivorsitzenden keine Aussprachen mehr gibt, dass Debatten - wenn überhaupt - nur noch während der Antragsberatungen ganz am Ende des Parteitags stattfinden und der Landeschef vor der Entlastung des Parteivorstands im Amt bestätigt wird. Für eine Partei, die sich selbst als "die Brandenburgpartei" bezeichnet, sind solche Phänomene schon höchst bedenklich. Denn während die innerparteiliche Diskussionskultur ganz offensichtlich Federn lässt, konzentriert sich in der Partei die Macht. So stellen die Unterbezirke Potsdam und Potsdam-Mittelmark jetzt 32 Delegierte. Elbe-Elster dagegen hat nur drei. Da wächst die Gefahr, dass Minderheiten untergehen - und der Parteivorstand immer weniger Rücksicht auf die nehmen muss, die am Rand des Landes leben.

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