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| 18:26 Uhr

Kommentar
Aufschwung und Stillstand

Stefan Vetter
Stefan Vetter FOTO: LR / Redaktion
Wenigstens die Wirtschaft läuft. Das mag vielen ein Trost sein angesichts des politischen Trauerspiels, das die Große Koalition in Berlin seit Monaten aufführt. Nur ist eben auch der Aufschwung kein ewiges Naturgesetz.

Auf dem Tag der deutschen Industrie am Dienstag in Berlin wurden Sorgen artikuliert, die man nicht einfach vom Tisch wischen kann. Tatsächlich hat sich das Wachstum in Deutschland zuletzt deutlich abgeschwächt. Die Industrie verzeichnet seit Jahresbeginn beinah durchweg einen Auftragsrückgang. Das ist kein Grund zur Panik. Aber die Verunsicherung in vielen Firmenzentralen wird eher größer als kleiner. Das hat mit dem Handelskrieg zu tun, den US-Präsident  Donald Trump praktisch der ganzen industrialisierten Welt erklärt hat. Hinzu kommt die Nervosität über einen womöglich unkontrollierten Brexit. Und die politischen Unruhezustände in der Hauptstadt sind auch nicht dazu angetan, um die Gemüter zu beruhigen. Gemessen an den bisherigen Regierungsplänen hat die Wirtschaft ohnehin wenig zu erwarten. Das scheint auch Angela Merkel zu dämmern. Den Industriebossen versprach sie jetzt, über steuerliche Entlastungen für Unternehmen nachzudenken. Wirtschaftsminister Peter Altmaier stellte sogar einen „Wachstumspakt für Innovation, Entlastung und Bürokratieabbau“ in Aussicht. Ob die Große Koalition allerdings wirklich die Kraft dazu hat, ist nach jetzigem Stand zweifelhaft.

Auf der anderen Seite muss aber auch die Wirtschaft ihre Hausaufgaben machen. Gerade erst wurde eine Studie bekannt, nach der nur ein sehr geringer Teil der Arbeitnehmer in Deutschland eine berufliche Weiterbildung besitzt. Das kann man nicht allein der Bundesregierung anlasten. Genauso wenig, wie die Lücken beim Breitbandausbau nicht nur auf politische Versäumnisse zurückgehen. Einzig der Regierung Stillstand zu attestieren, wird den großen Herausforderungen in Deutschland jedenfalls nicht gerecht.⇥politik@lr-online.de