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| 18:55 Uhr

Kommentar
Angriff auf Hartz IV

André Bochow
André Bochow FOTO: MOZ
Hartz IV soll weg. Darüber ist man sich quer durch die Parteien ziemlich einig. Aber was danach kommen soll, da gibt es verschiedene Ideen. Von André Bochow

Die SPD will aus Hartz IV aussteigen, getrieben von den Grünen, die das noch mehr wollen. Bei den Linken gehört der Anti-Hartz-IV-Kampf zur DNA. Wohin die Reise gehen soll, ist dabei unklar. ABM statt AlG2? Oder irgendeine Form der Grundsicherung? Hartz IV ist de facto eine Grundsicherung. Nur auf niedrigem Niveau und verbunden mit Sanktionen und Demütigungen aller Art.

Alterssicherungen werden angerechnet, Sparguthaben abgeschöpft und kleinlich beobachtet, wer bei wem wohnt. Und: Es herrscht Angst vor dem plötzlichen sozialen Abstieg. Dass es einen breiten Widerstand gegen Hartz IV ausgerechnet dann gibt, wenn die Abstiegsbedrohungen wegen der niedrigen Arbeitslosigkeit  gesunken sind, gehört zu den Merkwürdigkeiten der aktuellen politischen Situation. Ja, die Demütigungen müssen weg die Programmierung auf Altersarmut auch und wenn man anerkennt, dass die meisten Menschen arbeiten wollen, ein bestimmter Prozentsatz aber eben nicht, dann kann man auch die Sanktionen streichen, die viel zu oft die Falschen treffen. Aber soll wirklich jemand, der nicht will, genau so leben können, wie jemand der will und es nicht schafft? Das ist nicht gerecht, sondern zerstört die Gesellschaft.

politik@lr-online.de