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Am Scheideweg

Stefan Vetter
Stefan Vetter FOTO: LR
Kommentar. Ein Jubiläum ist gewöhnlich ein Grund zum Feiern. Beim zehnten Geburtstag der Euro-Bargeld-Einführung am 1. Januar dürfte sich die Sekt-Stimmung allerdings in Grenzen gehalten haben. Kommentar Stefan Vetter

Bis heute klingt bei vielen Bürgern der Abschiedsschmerz von der D-Mark nach. Und obwohl der Euro zu Unrecht als Teuro gescholten wird, – die Preissteigerungsrate seit 2002 liegt deutlich unter der zu D-Mark-Zeiten – ist die europäische Einheitswährung ihr negatives Image nie so recht losgeworden. Nun scheint daraus eine reale Bedrohung geworden zu sein. Ein Rettungsschirm nach dem anderen wird aufgespannt. Die kleinste Recheneinheit ist wie selbstverständlich die Milliarde. Aber die Märkte spielen mit dem Euro trotzdem weiter Katz und Maus. Die europäische Einheitswährung kämpft ums Überleben. Und gerade Deutschland ist daran nicht unschuldig.

Wer sich die Geschichte des Euro anschaut, der muss noch ein weiteres Jahrzehnt zurückgehen. Zum Vertrag von Maastricht, der im Februar 1992 geschlossen wurde. Er sollte den Durchbruch für die europäische Integration markieren. Und der schon dort fixierte Euro sollte das Zusammenwachsen für jeden EU-Bürger gewissermaßen in der Brieftasche greifbar machen.

Für die geplante Wirtschafts- und Währungsunion wurden zwei zentrale Kriterien verabredet: Kein Land sollte gemessen an seiner Wirtschaftsleistung mehr als drei Prozent neue Schulden aufnehmen dürfen. Und der gesamte Schuldenstand sollte bei unter 60 Prozent der in einem Jahr produzierten Waren und Dienstleistungen liegen. Doch die politische Euphorie war stärker als alle fiskalischen Spielregeln. So hebelte ausgerechnet Deutschland unter der rot-grünen Bundesregierung den Maastrichter Stabilitätspakt aus, indem es sich zu Beginn des neuen Jahrtausends einem Defizitverfahren erfolgreich widersetzte.

Die Folgen dieser selbstherrlichen Verweigerung lassen sich heute an Staaten wie Griechenland oder Italien studieren. Wenn sich die größte Volkswirtschaft im EU-Raum an den Euro-Kriterien vorbeischummelt, warum sollten sie dann in Athen oder Rom ernst genommen werden?

So wuchsen die Staatsschulden in der Europäischen Union ungehemmt weiter. Das ging so lange gut, bis den Märkten dämmerte, dass nicht nur Banken, sondern auch ganze Staaten zahlungsunfähig werden könnten. Seitdem hangeln sich die europäischen Staats- und Regierungschefs von Krisengipfel zu Krisengipfel.

Die Währungsunion ist ein Torso geblieben, weil sie nur von politischen Sonntagsreden flankiert wurde, anstatt von einer politischen Union, die nationalstaatliches Denken überwindet. Wer die Einheitswährung nachhaltig will, der muss auch mehr Kompetenzen nach Brüssel verlagern. Oder die Euro-Zone bricht auseinander. Damit steht die Gemeinschaftswährung am Scheideweg. Gerade weil Deutschland nicht unerheblich zur Krise beigetragen hat, muss es eine Vorreiter-Rolle für dessen Rettung übernehmen. Denn was wäre die Alternative? Ohne eine Annäherung der Volkswirtschaften wird sich Europa im Zeitalter der Globalisierung nicht behaupten können. Ohne den Euro würden sich deutsche Exportgüter schlagartig verteuern. Die Konsequenzen für die heimische Wirtschaft und den Arbeitsmarkt wären fatal.

Der Euro ist und bleibt eine gute Idee. Sie muss nur endlich besser gemacht werden.

politik@lr-online.de