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| 19:47 Uhr

Leitartikel Johnson besucht Berlin
Ahnungslos

FOTO: MOZ
Der römische Staatsmann Cato der Ältere, so sagt es die Überlieferung, pflegte alle seine Reden stets mit demselben Satz zu beenden: „Ceterum censeo, Karthaginem esse delendam.“ (Im Übrigen meine ich, dass Karthago zerstört werden sollte). Von Stefan Kegel

Diese Beharrlichkeit legen 2200 Jahre später auch die Brexit-Frontmänner an den Tag.

Wie in einer Gebetsmühle wiederholen sie, dass der sogenannte Backstop für Nordirland weg muss, wenn Großbritannien dem Austrittsabkommen mit der EU zustimmen soll. Sie stören sich daran, dass mit diesem Notanker das britisch regierte Nordirland und mit ihm ganz Großbritannien vorübergehend in der Zollunion mit der EU bleiben müssen, bis eine Regelung für die Grenze zum EU-Mitglied Irland gefunden ist.

Das Blatt von Premierminister Boris Johnson ist allerdings schwach, weil er keine Ahnung hat, wie er bis zum Austrittsdatum am 31. Oktober eine Alternative basteln soll, die den Backstop überflüssig macht. Und weil er das weiß, reizt er seine Karten bis zum Letzten aus, bis hin zu Drohungen seiner Regierung, die von Vorgängerin Theresa May garantierten Rechte für EU-Bürger in Großbritannien einzuschränken. Jetzt sollen es Last-Minute-Verhandlungen mit Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron richten.

Sein Druckmittel gegen die EU ist ein Austritt ohne Abkommen: Dieser würde von einem Tag auf den anderen zu einer harten Grenze nicht nur zwischen Großbritannien und Europa, sondern gleichzeitig zwischen Irland und Nordirland führen – mit unkalkulierbaren Konsequenzen für den mühsam erlangten Frieden auf beiden Seiten. Die Erben der Terrorgruppe IRA wetzen für diesen Fall längst schon die Messer.

Woher sich allerdings Johnsons Optimismus speist, dass die EU in diesem Punkt nachgeben könnte, bleibt sein Geheimnis. Seine Alternativen sind bislang so unkonkret, dass letztlich dieselben harten Grenzschutzmaßnahmen drohen wie ohne einen Deal. Brüssel kann daher nicht umhin, diese Ideen abzulehnen. Denn die EU ist in erster Linie ihren Mitgliedern verpflichtet, also auch Irland. Entscheidungen, die den Landesfrieden gefährden, kann sie nicht mittragen.

Cato hat die Auswirkungen seines Beharrungsvermögens übrigens nicht mehr mitbekommen. Karthago wurde im Jahr 146 vor Christus zerstört, drei Jahre nach seinem Tod.

politik@lr-online.de