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| 15:43 Uhr

Leitartikel AfD-Posten im Bundestag
Etwas mehr Normalität

FOTO: Redaktion / LR
Was den Umgang mit der AfD angeht, haben die anderen Fraktionen im Bundestag offenbar dazu gelernt. Diesmal hat der Kandidat der Rechten für das Parlamentarische Kontrollgremium die nötige Mehrheit bekommen, wenn auch sehr knapp. Zum Glück sind die Etablierten der Versuchung widerstanden, der AfD erneut ein Bein zu stellen und sie so unnötig aufzuwerten. Hagen Strauß

Schon bei der Besetzung der Ausschuss-Vorsitze hat sich gezeigt, dass in Personalfragen eine gewisse Normalität im Hohen Haus eingetreten ist – die AfD nominierte ihre Kandidaten, die aber nicht per se abgelehnt wurden. Sondern es wurde genau hingeschaut, inwieweit die Anwärter tragbar sind oder eben nicht. Auch wenn mitunter die Zustimmung dann nur mit Bauchschmerzen erfolgt ist, so ist genau das die richtige Vorgehensweise. Immer nur Nein zu sagen, weil es  sich um einen Abgeordneten der AfD handelt, entspräche nicht den parlamentarischen Prinzipien. Und da hat die AfD nun mal Recht: Sie hat von zwölf Prozent der Wähler bei der Bundestagswahl die Stimme bekommen. Auch dieser Wählerwille muss sich im Bundestag bei der Besetzung von Funktionen widerspiegeln. Mag das den anderen Fraktionen noch so schwerfallen oder nicht passen.

 Das heißt wiederum nicht, dass von vornherein jeder Kandidat akzeptiert werden muss. Wer bei der AfD mit rechtsextremen Gesinnungen aufgefallen ist, wer sich nach wie vor abseits der demokratischen Spielregeln bewegt, verwirkt dann auch sein Anrecht auf parlamentarische Posten. Und weil das so ist, sollten die Rechtspopulisten nun so klug sein, für das Amt des Bundestags-Vizepräsidenten einen akzeptableren Bewerber als den bisherigen zu nominieren.