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| 19:03 Uhr

Schwangerschaftsabbrüche
Vertrackte Situation

Michael Gabel
Michael Gabel FOTO: MOZ
Es ist eine vertrackte Situation: Ausgerechnet beim Thema Abtreibungen soll sich die überzeugte Katholikin Annegret Kramp-Karrenbauer als neue CDU-Chefin auf einen ersten Kompromiss mit dem Koalitionspartner SPD einlassen.

Das fällt ihr sichtlich schwer. Aber um des Koalitionsfriedens muss es sein. Denn nach dem Streit um Asyl und die Beförderung des Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen können sich Union und SPD keinen weiteren Krach mehr erlauben. Die Umfragen sind sowieso schon im Keller.

Eigentlich dürfte den Koalitionären die Lösungssuche auch keine unüberwindlichen Problem bereiten. Denn die SPD ist längst von ihrer Forderung nach Streichung des gesamten Paragraphen 219a abgerückt. Am Ende wird die Kompromissformel wohl lauten: „Informieren, ohne anzupreisen“. Mit ihr könnten sowohl die SPD, als auch konservative Unionsabgeordnete leben.

Keine gute Idee wäre es, die Abstimmung im Bundestag freizugeben. Dem Koalitionspartner hätte es die SPD dann zwar mal so richtig gezeigt. Aber es wäre ein Pyrrhussieg – weil die Union wohl die Koalition aufkündigen würde und Neuwahlen die wahrscheinliche Folge wären. Sollte die SPD das in ihrem derzeitigen Zustand riskieren? Mit Sicherheit nicht.