Wenn es darauf ankommt, können Landesverwaltungen auch in Deutschland schnell sein. Das haben Brandenburg und Sachsen in der Corona-Krise bewiesen, als sie Ende März flink die Corona-Soforthilfe auf den Weg brachten. Okay, der erste Anlauf in Brandenburg war dabei ein bisschen „zu großzügig“.
Das sorgt jetzt nachvollziehbar für Frust. Am Ende aber hatte der Bund das Geld zur Verfügung gestellt und daher kann er die Regeln vorgeben. Vergessen dürfen wir bei aller Detailkritik nicht, dass es um Steuergeld geht, dass wir alle jeden Monat mit einzahlen. Da will jeder, dass es verantwortungsvoll eingesetzt wird und durchschaubare Regeln gelten, auch wenn die nicht jeden Einzelnen voll zufrieden gestellt haben.
Viele, die bis Mitte März selbstständig und dabei auch einigermaßen erfolgreich waren, standen plötzlich und komplett ohne Einkünfte da. Weil sie ihren Lebensunterhalt mit der Corona-Soforthilfe nicht decken durften, wurden sie von einem Tag auf den anderen faktisch zum „Sozialfall“. Das war extrem hart und wurde von Vielen als erniedrigend empfunden.

Cottbus/Dresden

Diese Situation müssen die Landesbanker im Auge haben, wenn sie „falsch eingesetzte“ Soforthilfen zurückfordern. Da sind Augenmaß und Fairness gefragt, um nicht neue soziale Härten zu erzeugen. Stundungen und Raten-Vereinbarungen wären eine Lösung.
Wer ahnt, dass er Corona-Soforthilfen unberechtigt erhalten hat, sollte sich ehrlich machen. Tausende in Brandenburg haben das getan. Das ist uns allen gegenüber sehr fair. Und Fairness dürfen alle Seiten in dieser außergewöhnlichen Krise erwarten. jan.siegel@lr-online.de