Eine Liebesheirat war das ja von Beginn an nicht. Nur widerwillig und weil es wirklich nicht anders ging, haben Union und SPD vor zwei Jahren ein Regierungsbündnis geschlossen. In der Zeit danach waren sie zwar fleißig, haben ein Häkchen nach dem anderen auf ihrer To-do-Liste gesetzt – zum Weitermachen reicht das aber nicht. Denn Politik ist mehr als nur das Abarbeiten von To-do-Listen. Und für dieses Mehr ist die Koalition eindeutig nicht aufgestellt:

Sie findet keine überzeugenden Antworten auf die Klimakatastrophe. Weder gelingt ihr, die soziale Ungleichheit zu verringern, noch bemüht sie sich ernsthaft, Deutschland im Bildungsbereich an die Spitze zu katapultieren. Irgendwie ist man mit dem Mittelmaß zufrieden. Doch das ist gefährlich. Denn viele, denen das Mittelmaß nicht reicht, suchen ihr Heil anderswo. Die Folgen: Nicht nur die SPD, sondern auch die CDU verliert rasant an Bindungskraft.

Von der Bindungsschwäche der Mitte profitieren nicht nur die Grünen, sondern es profitiert auch die AfD. Deutschland erlebt unter der Großen Koalition einen Rechtsrutsch, der noch vor wenigen Jahren undenkbar schien. Diese Entwicklung wird nicht rückgängig zu machen sein, solange Mitte-rechts und Mitte-links einander einen Kompromiss nach dem anderen abringen, dabei keinen großen Wurf schaffen und sich immer ähnlicher werden.

Als es keine andere Möglichkeit zur Regierungsbildung gab, haben SPD und Union gezeigt, dass sie handlungsfähig sind. Die Lage hat sich seitdem aber verändert, es gibt Bündnismöglichkeiten jenseits der Großen Koalition. Deshalb wird es Zeit, die Groko zu beenden. politik@lr-online.de