Für einen Unbeteiligten mag sich bei der Rede des Trebendorfer Bürgermeisters zunächst der Eindruck aufdrängen, größere Städte wie Weißwasser und Spremberg nutzen das kommunale Bündnis Lausitzrunde, um Vorteile für sich daraus zu ziehen. Schließlich hatte Waldemar Locke ein Jahr um ein Gesprächstermin gebeten. Die Frage darf aber erlaubt sein: Geht es ausschließlich um Trebendorf oder darum, dass sich der Bürgermeister von den Amtskollegen nicht Ernst genommen fühlt?
Eines jedenfalls zeigt die durchaus hitzige Debatte im Trebendorfer Rat: Die Geduld in Sachen Strukturwandel und vorzeigbare Ergebnisse ist zu Ende. Nicht nur in Trebendorf ist der Ärger darüber groß, dass Kommunen in Sachsen in den Prozess, wo etwas angesiedelt und geschaffen werden soll, wie letztlich die Strukturgelder verteilt werden, nicht eingebunden ist. In Brandenburg ist dafür etwa ein Ausschuss im Landtag gebildet worden. Sachsen gründet dagegen eine Agentur für den Strukturwandel. Die Bewilligung von Projekten aller Kommunen der Kreise Bautzen und Görlitz hängt letztlich von einer Jury ab, deren Mitglieder bislang noch nicht benannt sind. In der Vorstufe gar kann die Kreisverwaltung bereits ein Projekt ablehnen.

Trebendorf

Durchaus berechtigt wird deshalb in Trebendorf gefragt, wo da die Beteiligung der vom Kohleausstieg betroffenen Gemeinden ist? Die Frage ist nur, ob die Lausitzrunde dafür der richtige Ansprechpartner ist. Der verständliche Frust darüber müsste deshalb an die richtige Stelle adressiert werden: An die Landesregierung. Die nämlich muss sich fragen lassen, ob Gemeinden im Zittauer Gebirge tatsächlich vom Kohleausstieg betroffen sind und wie letztlich überhaupt die kommunale Mitbestimmung konkret ausgestaltet ist.