Wenn es um schnelle Verkehrswege für die Lausitzer Zukunft geht, ist der sprichwörtliche Drops noch lange nicht gelutscht. Im Gegenteil: Statt abzuschmelzen scheint es, als werde er mit der Dauer der Coronakrise sogar wieder größer. Die grundsätzliche Einigung der Kohleländer mit dem Bundesverkehrsminister ist trotzdem ein bemerkenswerter Schritt in eine neue Richtung.

Bisher galt als gesetzt, dass der Ausbau von Verkehrswegen nur dort eine Chance zur Umsetzung im Bundesverkehrswegeplan bekommt, wo der Laden schon richtig brummt. Kosten-Nutzen-Rechnung heißt dabei das Kriterium, das die meisten Lausitzer Zukunftsvorhaben bisher ausschloss. Ein klassisches Henne-Ei-Problem, das die Regierenden in Berlin in der Vergangenheit immer einseitig beantwortet haben. Eine neue, schnelle Schiene kam nur dorthin, wo der Bedarf schon war. Dass aber leistungsfähige Infrastruktur und schnelle Erreichbarkeit eine Region erst interessant machen könnten, wurde zuverlässig ausgeblendet.

Doch der „Drops“, der noch zu Ende „gelutscht“ werden muss, das ist die Frage der Finanzierung. Die Reviere werden wohl nicht ganz umhin kommen, einen Teil ihrer versprochenen 40 Milliarden Euro an Strukturfördermitteln auch für die neuen Straßen und Schienen hergeben zu müssen. Das ist kein Pappenstiel, bedenkt man, dass alleine die ICE-Strecke mindestens 1,6 Milliarden Euro kostet. Strukturschwache Regionen wie die Lausitz aber ganz allein auf diesen Kosten sitzen zu lassen, das wäre im höchsten Maße unfair. Denn Strukturförderung ist auch nicht allein Verkehrsinfrastruktur. Die Lausitz kann daher zu Recht Entgegenkommen und faire Kompromisse erwarten. Dass darüber aber noch sehr hart verhandelt werden wird, ist jetzt schon sicher. jan.siegel@lr-online.de