Einerseits ist es das gute Recht der AfD: Niemand kann der Landtagsfraktion vorschreiben, wen sie für die Wahlen zum Landtagspräsidium vorschlägt. Andererseits aber ist es eine klare Missachtung des Parlaments, nun einen Kandidaten, der schon zweimal durchgefallen ist, zum dritten Mal vorzuschlagen. Denn wir reden hier nicht von einem knappen Ergebnis mit einer Stimme Unterschied: Wer im 88-köpfigen Landtag ein Resultat von 27 Ja-Stimmen, 55 Nein-Stimmen und vier Enthaltungen einfährt, ist klar und deutlich nicht gewählt. Und auch zehn weitere Wahlgänge werden daran nichts mehr ändern.

Schließlich ändern sich die Mehrheitsverhältnisse im Parlament nicht dadurch, dass ein einmal abgelehnter Antrag oder Wahlvorschlag nun ein drittes, viertes oder fünftes Mal vorgelegt wird. Sie lassen sich nur dadurch ändern, dass man überzeugende Inhalte und geeignete Kandidaten präsentiert. Dass das auch der AfD gelingen kann, hat nicht zuletzt die Wahl von Andreas Galau zum Vizepräsidenten des Landtags bewiesen. Wäre der Fraktion an einer konstruktiven Mitarbeit im Parlament gelegen, würde sie deswegen nun einen Kandidaten präsentieren, der für die übrigen Parteien wenigstens halbwegs wählbar ist.

Dass nun wieder Freiherr von Lützow auf dem Wahlzettel steht, entlarvt die AfD – und zeigt erneut, dass es der Partei nicht um parlamentarische Sacharbeit, sondern nur um den eigenen Opfermythos geht. politik@lr-online.de