I n Sachsen sollen künftig auch Atlanten, Wörterbücher, Text- und Formelsammlungen sowie weitere Nachschlagewerke Schülern kostenlos ausgeliehen werden. Das sieht der Entwurf einer neuen Lernmittelverordnung vor, den das Kabinett am Dienstag in Dresden beschlossen hat.

Die Regelung solle zum neuen Schuljahr im kommenden Herbst in Kraft treten, wie Kultusministerin Brunhild Kurth (parteilos) sagte. In den kommenden vier Wochen würden Verbände und Vertreter von Eltern und Schülern angehört, dann treffe das Kabinett eine endgültige Entscheidung.

Mit der Verordnung reagiert Sachsen auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts vom Frühjahr. Das hatte unter anderem entschieden, dass Kopien von Arbeitsmaterialien den Eltern nicht mehr in Rechnung gestellt werden dürfen. Die Kommunen als Träger der Schulen seien für das Bereitstellen solcher Unterlagen zuständig, hatten die Richter geurteilt.

"Wir kommen damit sehr großzügig Eltern und Schülern entgegen", sagte die Ministerin. Welche genauen Kosten damit auf die Schulen zukommen, könne derzeit nicht gesagt werden. Die Bildungseinrichtungen regeln selbst, welches Material für den Unterricht nötig sei. Taschenrechner werden bei der Regelung nicht berücksichtigt. Das OVG habe sich in seinem Urteil auf Druckerzeugnisse beschränkt. "Wir setzen das Urteil eins zu eins um", sagte Kurth.

Im neuen Doppelhaushalt sind pro Jahr fünf Millionen Euro eingeplant, um die für die Beschaffung zuständigen Kommunen zu unterstützen. Sachsen sei mit der Neuregelung im oberen Feld der Bundesländer zu finden, sagte Kurth .