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Mehr Geld für Fernstraßen der Region

Es war eine der größten Brandenburger Verkehrsbaustellen: Das Autobahndreieck Barnim bei Schwanebeck konnte Ende 2013 eröffnet werden. Möglich wurde der Ausbau des Knotenpunkts zwischen der A10 und A11 auch durch die zusätzlichen Bundes-Millionen für Fernstraßen.
Es war eine der größten Brandenburger Verkehrsbaustellen: Das Autobahndreieck Barnim bei Schwanebeck konnte Ende 2013 eröffnet werden. Möglich wurde der Ausbau des Knotenpunkts zwischen der A10 und A11 auch durch die zusätzlichen Bundes-Millionen für Fernstraßen. FOTO: dpa
Potsdam/Dresden. In der Region kann so mancher Autofahrer ein Klagelied von Holperpisten singen. Ein Lichtblick in der Misere sind zusätzliche Millionen, die Brandenburg und Sachsen 2013 vom Bund für ihre Fernstraßen erhalten haben. Davon profitieren wichtige Projekte. Bernhard Schulz

Nach zweieinhalb Jahren Bauzeit ist der Verkehr im vergangenen November endlich ungehindert über das neue Autobahndreieck Barnim gerollt. Das frühere Dreieck Schwanebeck wurde für rund 58 Millionen Euro umgebaut und anschließend umbenannt. Eine der größten Brandenburger Verkehrsbaustellen gehörte damit der Vergangenheit an.

Neben dem Knotenpunkt zwischen der A10 und A11 kamen auch andere Straßenbauprojekte zum Ende: die Ortsumfahrung der B189 von Kuhbier (Prignitz) etwa. Die 3,6 Kilometer lange Trasse soll in den kommenden drei Jahrzehnten erstmals auch vom Bauunternehmen unterhalten werden.

Möglich wurden die Neubauten durch zusätzliche Bundesmittel für Fernstraßen. So erhielt Brandenburg 2013 rund 26 Millionen Euro mehr als ursprünglich im Bundeshaushalt dafür vorgesehen. Das bestätigte nun ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums auf RUNDSCHAU-Nachfrage. "Brandenburgs regulärer Etat für das Bundesfernstraßennetz lag zunächst bei knapp 251,8 Millionen Euro", ergänzt Stefan Ewert.

Die zusätzlichen Millionen sind nach Brandenburg geflossen, weil sie in anderen Bundesländern im vergangenen Jahr nicht vollständig verbaut werden konnten. Als Gründe dafür nennt Ministeriumssprecher Ewert witterungsbedingte Verzögerungen, Hochwasser oder Rechtsstreitigkeiten zu Bauvergaben. "Zur Verfügung gestellte Gelder, die von den Ländern nicht abgerufen werden, wandern zurück zum Bund", erklärt er. Anschließend profitieren Projekte, die in anderen Bundesländern planungsreif in der Schublade liegen von der Umverteilung.

Unvermeidliche Umverteilung

Aufgrund der extra Millionen herrscht im Potsdamer Infrastrukturministerium naturgemäß Frohsinn. "Das Land Brandenburg profitiert regelmäßig von den jährlichen Mittelausgleichen", sagt Sprecher Jens-Uwe Schade. Grundsätzlich erfolgt das Zuweisen der Fernstraßen-Bundesmittel am Anfang des Haushaltsjahres nach Länderquoten. In der zweiten Jahreshälfte führt das Bundesverkehrsministerium dann einen "bundesweiten Mittelausgleich" durch. Dabei wandern Gelder, die in bestimmten Ländern nicht abgerufen werden können, an diejenigen mit Zusatzbedarf.

Vorzugsweise werden vorangeschrittene Bauprojekte gefördert, die sich später einmal aus Mauteinnahmen finanzieren und von erheblicher Bedeutung für das Verkehrsnetz sind.

Auch Sachsen konnte sich über die unplanmäßige Finanzspritze freuen. Zum Sanieren, Instandhalten oder Ausbauen der Autobahnen, Fern- und Wasserstraßen gab es vom Bundesverkehrsministerium noch mal 37,6 Millionen Euro extra - rund 228 Millionen waren für 2013 ursprünglich vorgesehen. Zusätzlich beantragt hatte der Freistaat nur knapp zehn Millionen Euro, erklärt Kathleen Brühl aus dem Dresdner Verkehrsministerium.

Mit den Bundesmitteln konnte man wichtige Projekte voranbringen und "die Verkehrsverhältnisse in Sachsen weiter deutlich verbessern", bestätigte Verkehrsminister Sven Morlok (FDP). Dazu gehört allen voran die neue A72-Trasse Borna bis Rötha, mit deren vorletztem Abschnitt im vergangenen Sommer begonnen wurde. Hier soll in diesem Jahr an der letzten Etappe gebaut werden.

Bundes-Millionen flossen 2013 auch in ein weiteres wichtiges Schlüsselprojekt im Freistaat: die Ortsumfahrung Göltzschtal. Dort soll 2014 über die B169 eine überregionale Verbindung vom Vogtland nach Cottbus ausgebaut werden. Auch in den Ausbau der B101 nördlich Großenhain und der Erzgebirgsmagistrale sollen dem sächsischen Landesverkehrsplan zufolge erneut Gelder gesteckt werden.

Zu verdanken hat der Freistaat den Geldsegen Bundesländern, wie Berlin. Die Hauptstadt hat rund 49,6 Millionen an den Bund zurückgeben müssen - etwa die Hälfte des insgesamt veranschlagten Etats. Hauptgrund dafür seien Verzögerungen am Ausbau der A100. So gehe Berlin Geld flöten, das für den Bau und die Instandhaltung von Fernstraßen und Brücken eigentlich dringend gebraucht würde, hieß es aus dem Verkehrsministerium. Auch Nordrhein-Westfalen (-40,3), Bremen (-7,1) oder Baden-Württemberg (-6,3) mussten auf veranschlagte Summen verzichten.

Virtuose Verwaltung

Der bundesweit größte Nutznießer des Fernstraßen-Bonus ist Bayern. Der Bund spülte zusätzlich 139,7 Millionen Euro in die Kassen des bajuwarischen Verkehrsministeriums. Als großes Bundesland mit einem riesigen Straßennetz profitiert der Freistaat vor allem durch seine gut funktionierende Verwaltungsarbeit von den Investitionsmitteln. Insgesamt investierte der Bund im vergangenen Jahr gut sechseinhalb Milliarden Euro in die Bundesfernstraßen.

In Brandenburg und Sachsen haben die Verkehrsplaner auch für das laufende Jahr große Pläne mit den Bundesmitteln. In Brandenburg sind etwa 246,4 Millionen Euro beim Bund beantragt. Im Freistaat sollen rund 90 Millionen Euro allein in den Neubau von Bundesfernstraßen investiert werden. Dazu muss der Bund im Haushaltsgesetz 2014 allerdings noch seinen Segen geben.