Heute will Justizministerin Beate Blechinger (CDU) zur Aufklärung des Falles eine Untersuchungsgruppe einsetzen, kündigte ihr Sprecher Thomas Melzer gestern an.
Melzer zufolge ist noch unklar, wie die Gegenstände zum Bombenbau in die Anstalt gelangten. Dies müsse schnellstens aufgeklärt werden. Mehrere Teile, darunter ein Kabel, waren am Freitag bei einer Durchsuchung der Zelle eines 37-jährigen Häftlings entdeckt worden. Das Schwarzpulver stammt nach ersten Erkenntnissen aus Silvesterraketen und wurde vermutlich "portionsweise" in das Gefängnis geschmuggelt. Der deutsche Straftäter war laut Justizangaben vom Landgericht Frankfurt (Oder) wegen Raubes mit Todesfolge zu einer Freiheitsstrafe von 15 Jahren verurteilt worden. Seine Haftzeit hätte regulär im November 2015 geendet.
Der rechtspolitische Sprecher der oppositionellen PDS-Landtagsfraktion, Stefan Sarrach, forderte das Justizressort auf, unverzüglich den Rechtsausschuss des Landtages zu informieren. Dessen Vorsitzender Sven Petke (CDU) sprach von einem "sehr ernst zu nehmenden Vorfall". Aber erst wenn die Justizvollzugsanstalt und die Ermittlungsbehörden die Hintergründe der Tat aufgeklärt hätten, könne über Konsequenzen beraten werden.
Der Leiter der Justizvollzugsanstalt müsse vor dem Rechtsausschuss des Landtages erläutern, ob grobe Sicherheitsmängel vorlagen oder nicht, sagte der PDS-Rechtsexperte Sarrach. "Nach dem Fund eines Schießkugelschreibers und der Aushändigung von Straßenschuhen an einen Gefangenen, der tags darauf damit aus dem Krankenhaus fliehen konnte, ist das schon der dritte Vorfall dieser Art in jüngster Zeit, der auf deutliche und Besorgnis erregende Sicherheitsmängel schließen lassen muss." (dpa/kr)